Rote Flora: Staatsschutz ermittelt wegen Aufrufs zu Gewalt gegen AfD | ABC-Z
Der Staatsschutz des Hamburger Landeskriminalamts hat Ermittlungen gegen das linke Kulturzentrum Rote Flora aufgenommen. Hintergrund ist ein Plakat, das an der Fassade des Gebäudes hängt und “13 Dinge, die du gegen die AfD tun kannst” vorschlägt. Demnach solle man Wahlkampfmaterial “unschädlich machen”, Wahlkampfstände stören, Veranstaltungsorte angreifen und Autos lahmlegen. Auf einer dazugehörenden Internetseite gibt es dafür konkrete Handlungsempfehlungen.
Auch wird dazu geraten, beispielsweise bei Aktionen “Spuren zu vermeiden” und sich auf rechtliche Auseinandersetzungen vorzubereiten. Hintergrund der Aktion sind laut einem Statement der Verfasserinnen und Verfasser die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im kommenden Monat.
Nach Angaben der Polizei handelt es sich bei dem Plakat um eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten. Daher sei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Ob das Plakat hängen bleiben darf oder von Einsatzkräften demontiert wird, dazu wollte die Polizei sich nicht äußern.
Der Hamburger AfD-Chef Dirk Nockemann sagte: “Wir lassen uns nicht einschüchtern, der Linksextremismus muss endlich mit derselben Härte bekämpft werden wie der Rechtsextremismus.” Die Rote Flora hätte längst geräumt sein müssen, sagte er dem Radiosender NDR 90,3.
Zuletzt hatte die Rote Flora ihre Solidarität mit der inhaftierten mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette gezeigt. Außerdem hatte das Kulturzentrum für Diskussion gesorgt, weil es gefordert hatte, die Welt von der Terrororganisation Hamas zu befreien.
Der Staatsschutz des Hamburger Landeskriminalamts hat Ermittlungen gegen das linke Kulturzentrum Rote Flora aufgenommen. Hintergrund ist ein Plakat, das an der Fassade des Gebäudes hängt und “13 Dinge, die du gegen die AfD tun kannst” vorschlägt. Demnach solle man Wahlkampfmaterial “unschädlich machen”, Wahlkampfstände stören, Veranstaltungsorte angreifen und Autos lahmlegen. Auf einer dazugehörenden Internetseite gibt es dafür konkrete Handlungsempfehlungen.
Auch wird dazu geraten, beispielsweise bei Aktionen “Spuren zu vermeiden” und sich auf rechtliche Auseinandersetzungen vorzubereiten. Hintergrund der Aktion sind laut einem Statement der Verfasserinnen und Verfasser die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im kommenden Monat.
