Robert Habeck bei Caren Miosga: “Ich kann und will es noch einmal probieren” | ABC-Z

Robert Habeck ist der erste offiziell nominierte Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl – trotz eines erheblichen Rückstands in den Umfragen gegenüber der Konkurrenz. Bei Caren Miosga erklärt der grüne Wirtschaftsminister, was er nach den Wahlen ändern möchte.

Vor einigen Tagen wurde Robert Habeck auf dem Parteitag der Grünen zum Kanzlerkandidaten gewählt. In der Sendung bei Caren Miosga blickt er zunächst auf das Ende der Ampel zurück, das er gerne vermieden hätte. “Da ist viel Vertrauen kaputtgegangen, auch für mich persönlich”, war sein Fazit der vergangenen drei Jahre Ampel-Koalition. “Ich glaube, es kommt gerade zurück.” Trotzdem sei es falsch, jetzt wieder von vorn anzufangen. “Man muss jetzt erst einmal ein bisschen miteinander reden und darum werben oder sich erarbeiten, dass das Vertrauen zurückkommt. Und darum werbe ich.”

Einen kleinen Erfolg hat er schon errungen: In den zurückliegenden Wochen haben die Grünen einen starken Mitgliederzuwachs verzeichnen können. Und vielleicht führen auch die angekündigten Gespräche am Küchentisch dazu, Vertrauen zurückzugewinnen. Bis Weihnachten möchte sich Habeck zwei- bis dreimal pro Woche mit potenziellen Wählern in ihrer Küche treffen, ihnen zuhören und sich mit ihnen unterhalten.

“Die Antworten, die wir geben oder die ich gebe, reichen nahe an die Dimension der Wirklichkeit”, sagte Habeck bei Miosga. Er sieht ein Alleinstellungsmerkmal der Grünen gegenüber den anderen Parteien: “Ich will nicht infrage stellen, dass wir die globale Erderwärmung eindämmen müssen, und ich sehe darin einen Wettbewerbsvorteil für Deutschland”, betonte er. Das ist so wichtig für Habeck, dass er dieses Thema schon am Anfang anspricht, obwohl Miosga eigentlich zunächst über etwas ganz anderes reden möchte.

Habecks Pläne und das Ampel-Aus

Die Moderatorin möchte erst einmal wissen, wie das mit dem Ampel-Aus war. Habeck kommt natürlich auf den fast drei Jahre währenden Streit zu sprechen. Dadurch sei in der Bevölkerung viel Vertrauen verloren gegangen, die drei Ampel-Parteien haben in den Umfragen deutlich Federn lassen müssen. Das weiß Habeck. Er habe sich auch selbst gefragt, ob er nach den Ampeljahren noch der Richtige sei, ein Angebot zu machen. In den Sommerferien habe er dann entschieden, als Spitzenkandidat der Grünen anzutreten. “Ich kann und will noch einmal probieren, den Menschen zu erklären, was ich mir politisch vorstelle und wo ich politisch bin”, sagte der Grüne.

Die heißeste Zeit der Ampel-Koalition begann für Habeck im Herbst 2022, als die Erhöhung der Gaskosten beschlossen wurde, um die Energieversorgung zu sichern. Sie habe mit der Debatte um das Heizungsgesetz geendet. Dabei hätten er und seine Partei auch den größten Fehler gemacht, sagte Habeck rückblickend. Man habe zwar das Gesetz, nicht aber die damit zusammenhängende soziale Förderung veröffentlicht.

“Die war durchgerechnet und geplant, aber beide Koalitionspartner wollten sie nicht”, sagte Habeck. “Und dann hat es zu lange gedauert, bis sie öffentlich wurde.” Er habe dadurch zwei politische Lehren gezogen: “Einmal: Man kann Dinge korrigieren und man kann kommunizieren, dass man sie korrigiert. Ich habe gelernt, dass man Fehler macht und dass man lernt, es zukünftig anders zu machen. Und zum anderen: Man kann das durchstehen.”

Das Heizungsgesetz sollte am Ende dazu beitragen, dass Deutschland seinen Teil gegen die Erderwärmung leistet. Man könne die Menschen auch weiterhin davon überzeugen, etwas dagegen zu tun, ist sich Habeck sicher. Dazu müsse man auf die Menschen zugehen und ihnen zuhören. Und es sei wichtig, dass der Nutzen von Klimaschutz in der Gesellschaft verstanden werde: Dass man damit Geld sparen könne.

“Auch das hat diese Debatte gezeigt: Dass man diese Gesichtspunkte nicht gut und nicht scharf genug dargestellt hat. Aber das kann man ja in der Zukunft anwenden.” Habeck setze weiter auf erneuerbare Energien. Im Gegensatz zur CDU. Die wolle die Förderungen der Wärmewende mindestens halbieren, vielleicht sogar ganz einstellen. “Wenn man der CDU folgt, werden die Menschen in Deutschland an dieser Stelle ärmer werden.”

Habeck: “Müssen etwas ändern”

Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Wirtschaftskrise in Deutschland. Und die hat auch Habeck mitzuverantworten. Aber nicht nur. Auch die Politik der Merkel-Jahre habe ihren Teil dazu beigetragen, so der Vizekanzler. So habe man sich zu lange zu wenig um die Infrastruktur in diesem Land gekümmert. Sie habe gelitten. Und sie müsse subventioniert werden.

Außerdem fordert der Minister: “Wir müssen an allen Ebenen – Bürokratie, Fachkräfte, Energiepreise – besser werden. Und wir müssen die Unternehmen steuerlich entlasten, die hier investieren wollen.” In anderen Ländern sei so etwas gang und gäbe. Die Frage sei, ob in Deutschland die Steuern allgemein gesenkt würden, oder ob man Unternehmen fördere, die hier investieren wollten. Und dafür stehe Habeck, der noch während der Ampel-Koalition eine Investitionsprämie einführen wollte.

Um das alles umzusetzen, braucht Habeck bei den Neuwahlen im Februar eine Mehrheit. Und danach sieht es gerade nicht aus. In den Umfragen liegen die Grünen auf Platz vier. Doch selbst wenn ein Wunder geschieht und Habeck doch Bundeskanzler werden sollte, würde das noch nicht reichen. Das ist eine wichtige Lehre, die der Politiker aus den drei Jahren Ampel-Koalition gezogen hat: “Man kann daraus lernen, dass eine rechnerische Mehrheit nicht bedeutet, auch eine gesellschaftliche Mehrheit zu haben. Also müssten wir auch im Regierungsstil, im politischen Stil dieses Landes etwas ändern.”