Regierungsbildung: Diese Namen kursieren für die Kabinettsposten der Union | ABC-Z
Vor der Entscheidung der CDU über den schwarz-roten Koalitionsvertrag werden mögliche Namen der künftigen Ministerriege der Union bekannt. Der CDU-Politiker
Johann Wadephul soll nach Informationen des Portals Table Media
Außenminister der Regierung unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz
werden. Der Fachpolitiker Wadephul aus Schleswig-Holstein wäre erster
CDU-Außenminister seit fast 60 Jahren. Spekuliert wurde auch über den
früheren NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet.
Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin
Prien solle das neue Bildungsressort in der Bundesregierung führen. Das Wirtschaftsministerium werde die Energiemanagerin und frühere CDU-Abgeordnete
Katherina Reiche übernehmen, heißt es
in dem Bericht. Prien gehörte auch zum Koalitionsverhandlungsteam der CDU.
Für Reiche wiederum wäre es eine Art Comeback: Von 1998 bis 2015
gehörte sie dem Bundestag an. Sieben Jahre davon war sie Mitglied der
Bundesregierung als Parlamentarische Staatssekretärin.
Nach Informationen des Senders n.tv soll der bisherige Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU),
Kanzleramtschef werden. Das Innenministerium solle
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt leiten. Die CSU entsendet dem
Sender zufolge zudem die ehemalige Digital-Staatsministerin im
Kanzleramt, Dorothee Bär, an die Spitze des Forschungs- und
Raumfahrtministeriums.
CDU will Namen nicht bestätigen
Die Süddeutsche Zeitung
berichtet zudem aus Kreisen des CDU-Präsidiums, dass der Verleger und Publizist Wolfram Weimer neuer Kulturstaatsminister werden soll. Der 60-Jährige war Chefredakteur der Zeitung Die Welt, Gründer und Chefredakteur des Magazins Cicero sowie Chefredakteur des Nachrichtenmagazins Focus.
Ein CDU-Sprecher
sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa, man äußere sich zu den
Spekulationen nicht. Er verwies auf die am Montag geplante Vorstellung
der Kabinettsbesetzung. Dann will CDU-Chef Merz in Berlin die künftigen Ministerinnen und Minister
präsentieren, die seine Partei in die Bundesregierung entsendet.
Parallel dazu stellt CSU-Chef Markus Söder seine Kandidaten in München
vor.
Merz: CDU-Teil des Kabinetts ist “sehr, sehr gute Regierungsmannschaft”
An diesem Montag kommen etwa 150 Delegierte der CDU in Berlin zusammen, um über den zwischen den Parteiführungen von CDU,
CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag abzustimmen. Die
Zustimmung gilt als sicher. Die CSU hatte den 144-Seiten-Entwurf bereits
kurz nach der Einigung per Vorstandsbeschluss abgesegnet.
Merz kündigte an, nach der Kanzlerwahl schnell damit beginnen zu wollen, die Pläne der neuen Regierung umzusetzen. “Wir sind uns auch der Verantwortung bewusst, vor der wir stehen”, sagte der CDU-Politiker und ergänzte: “Wir müssen Probleme in unserem Lande
lösen.” Die künftigen Kabinettsmitglieder, die er für den CDU-Teil vorstellen wolle, seien seiner Meinung nach “eine wirklich sehr, sehr gute Regierungsmannschaft”, mit denen man die Themen wie Migration oder die deutsche Wachstumskrise angehen werde.
Kanzlerwahl wohl am 6. Mai
Die CDU stellt laut Koalitionsvertrag sieben der insgesamt 17 Ministerinnen und Minister,
ebenso wie die SPD. Auf die CSU entfallen drei Ressorts. Die SPD will
ihre Kandidatinnen und Kandidaten für das neue Kabinett erst nach dem
Ende ihres Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag
präsentieren. Bis zum 29. April um 23.59 Uhr können die rund 358.000 Mitglieder online ihre
Stimmen abgeben. Das Ergebnis soll am Mittwoch bekannt gegeben werden.
Wenn
die SPD zustimmt, soll der Koalitionsvertrag am 5. Mai
unterzeichnet werden. Am Tag darauf wäre die Wahl des Kanzlers. Merz
benötigt am 6. Mai im Bundestag die Zustimmung der Mehrheit aller
Bundestagsabgeordneten, also 316 Stimmen – auch Kanzlermehrheit
genannt.
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