Regierungskrise: Woran die Ampel wirklich scheiterte | ABC-Z
Die Regierungskoalition zerbrach nicht nur an persönlichen Eitelkeiten und parteipolitischem Kalkül. Der tiefere Grund verweist auf Probleme, die sich bald verschlimmern.
© Tyler Spangler für ZEIT ONLINE
So etwas gibt es nur in der Politik: Eine Regierung zeigt noch Lebenszeichen – und ist schon lange tot. Ministerinnen und Minister reden miteinander und haben sich nichts mehr zu sagen. Sie reichen sich die Hand und sind doch geschiedene Leute. Sie sind im selben Atemzug dafür und dagegen, zugleich drinnen und draußen. Sie leisten Widerstand durch Mitarbeit.
Die Ampel-Koalition war die unbeliebteste Regierungskampfgemeinschaft der Nachkriegszeit und ist nun Geschichte. Als ihm der Geduldsfaden riss, setzte der Bundeskanzler seinen Finanzminister in einem Akt nachholender Selbstachtung kurzerhand an die Luft. Christian Lindner, sagte Olaf Scholz in seiner markant sauerstoffarmen Sprache, habe “parteipolitisch taktiert” und dadurch das Regierungshandeln “sachfremd blockiert”. Der Finanzmeister, so heißt es, war ein Meister des jasagenden Neins. Er brachte das Kunststück fertig, sich in der Regierung als Opposition zu inszenieren, als lebenden Antagonismus zu sich selbst. Lindner war Baumeister und Abrissarbeiter in einer Person. Er simulierte zielführende Kooperation und plante das nächste Veto-Spiel.
