Regierungsbildung in Frankreich: Frankreichs Abgeordnete bilden elf Fraktionen | ABC-Z
Knapp zwei Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl
in Frankreich haben die Abgeordneten elf Fraktionen gebildet – so viele wie
noch nie. Das links-grüne Wahlbündnis Neue Volksfront spaltete sich dabei in
vier Fraktionen auf, wie aus der im Amtsblatt veröffentlichten Liste
hervorgeht.
Die Neubildung der Fraktionen ist ein erster Schritt
zur Bildung einer tragfähigen Regierungsmehrheit. Bislang war die Zugehörigkeit
zahlreicher Abgeordneter noch offen.
Präsident Emmanuel Macron hatte die Neuwahlen für die
erste Kammer des Parlaments nach dem Triumph des rechtspopulistischen
Rassemblement National (RN) bei der Europawahl angesetzt. Aus der
Parlamentswahl waren drei Blöcke hervorgegangen, die jeweils die absolute
Mehrheit verfehlten und deren Programme kaum miteinander vereinbar sind.
Linksbündnis und Republikaner teilen sich auf
Das Linksbündnis kommt insgesamt auf 193 Abgeordnete,
die sich in vier Fraktionen aufteilen. Die größte Gruppe bilden die
Linkspopulisten La France Insoumise (LFI, Unbeugsames Frankreich) mit 72
Mitgliedern. Mehrere Abgeordnete wechselten zur Fraktion der Grünen, die
nun 38 Mitglieder hat. An zweiter Stelle stehen die Sozialisten mit 66
Mitgliedern.
Die ehemaligen Republikaner haben sich gespalten. Der bisherige Parteivorsitzende Eric Ciotti, der den
Rechtspopulisten ein Wahlbündnis angeboten hatte, gründete eine eigene kleine
Fraktion namens Rechts. Die übrig gebliebenen Abgeordneten benannten sich
in Republikanische Rechte um.
Die rechtspopulistische RN-Fraktion unter dem Vorsitz
von Marine Le Pen kommt auf 126 Abgeordnete.
Am Vorabend hatten die Abgeordneten die bisherige
Vorsitzende Yaël Braun-Pivet von der Präsidentenpartei erneut in das Amt
gewählt. Braun-Pivet profitierte dabei von den Stimmen der ehemaligen
Republikaner – was bei den übrigen Parteien heftige Kritik auslöste.
Knapp zwei Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl
in Frankreich haben die Abgeordneten elf Fraktionen gebildet – so viele wie
noch nie. Das links-grüne Wahlbündnis Neue Volksfront spaltete sich dabei in
vier Fraktionen auf, wie aus der im Amtsblatt veröffentlichten Liste
hervorgeht.
Die Neubildung der Fraktionen ist ein erster Schritt
zur Bildung einer tragfähigen Regierungsmehrheit. Bislang war die Zugehörigkeit
zahlreicher Abgeordneter noch offen.
Präsident Emmanuel Macron hatte die Neuwahlen für die
erste Kammer des Parlaments nach dem Triumph des rechtspopulistischen
Rassemblement National (RN) bei der Europawahl angesetzt. Aus der
Parlamentswahl waren drei Blöcke hervorgegangen, die jeweils die absolute
Mehrheit verfehlten und deren Programme kaum miteinander vereinbar sind.
