Rechtsextremismus: Neue rechtsextreme Verdachtsfälle bei sächsischer Polizei | ABC-Z

Bei der sächsischen Polizei sind im zweiten Halbjahr 2024 20
neue Verdachtsfälle von Rechtsextremismus bekannt worden. Das geht
aus der Antwort des Innenministeriums in Sachsen auf eine parlamentarische
Anfrage der sächsischen Linken-Abgeordneten Juliane Nagel hervor.

Beamte hätten sich unter anderem im dienstlichen Kontext rassistisch und antisemitisch geäußert, sowie in sozialen Medien verfassungsfeindliche Inhalte gepostet. Zudem hätten Polizeikräfte den Nationalsozialismus verharmlost, verbotene Parolen verwendet und den Hitlergruß gezeigt.

Die Mehrheit der Fälle hätten sich an der Polizeihochschule in Rothenburg in der Oberlausitz ereignet, hieß es in der Antwort des Innenministeriums. Dem Rektor der Polizeihochschule, Dirk Benkendorff, war laut Medienberichten vorgeworfen worden, nicht ausreichend gegen
diskriminierende und rechtsextreme Vorfälle an der Hochschule
vorgegangen zu sein. Benkendorff wurde aufgrund der Vorwürfe im Dezember als Rektor abberufen.

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