Gaza-Krieg: Außenminister Wadephul fordert “fundamentale Änderung” | ABC-Z
Außenminister Wadephul setzt im Gaza-Krieg auch auf deutsche Vermittlung. Dort seien “fundamentale Änderungen” nötig, sagte er im tagesthemen-Interview. “Darauf schaut die ganze Welt.”
Nach seiner Nahost-Reise hat Außenminister Johann Wadephul (CDU) mit Blick auf den Gazastreifen appelliert. “Es muss eine fundamentale Änderung geben”, sagte Wadephul in den tagesthemen. “Es muss sich fundamental verbessern für die Menschen im Gazastreifen. Darauf schaut die ganze Welt.” Die humanitäre Situation im Gazastreifen sei “unerträglich”. Der CDU-Politiker forderte zudem eine Einigung darüber, wie die verbleibenden Hamas-Geiseln freigelassen werden.
Wadephul verwies auf die enge Freundschaft zu Israel, kündigte aber an, in den nächsten Tagen auch im Austausch mit arabischen Staaten initiativ zu werden. Zu diesen habe Deutschland gute Kontakte. “Es zeigt sich, dass die Staatengemeinschaft insgesamt gefordert ist. Deswegen glaube ich, ist deutsches Engagement hier auch notwendig.”
Kabinett spricht am Samstag
Mit seinem israelischen Amtskollegen Gideon Saar spreche er fast täglich, sagte Wadephul in dem Interview. Die Lage habe sich so zugespitzt, dass sich Israel bedauerlicherweise international immer mehr in einer isolierten Position befinde, wiederholte der Außenminister. Dies könne Deutschland nicht kalt lassen.
Für eine Veränderung sei auch Druck auf die Hamas nötig. Wadephul forderte Staaten mit guten Beziehungen zu der militant-islamistischen Organisation auf, sich für eine Waffenruhe zu engagieren. In diesem Zusammenhang nannte er neben Katar auch die Türkei. “Wer ein Interesse daran hat, dass es den Palästinensern gut geht, der muss sich dafür einsetzen.”
Auch zur Frage der Anerkennung eines palästinensischen Staates äußerte sich Wadephul. Anders als etwa zuletzt Frankreich oder Großbritannien lehnt Deutschland dies weiter ab. Dies sei einer der letzten Schritte in einem Verhandlungsprozess, sagte Wadephul. In den Verhandlungen müssten beide Seiten miteinander sprechen und die Grenzen festlegen.
Wadephul informiert Kanzler Merz sowie das Kabinett am Samstag über die Erkenntnisse seiner Nahost-Reise. Merz will daraufhin über das weitere Vorgehen der Bundesregierung entscheiden.
