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Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 01:24 Belarus erwägt Militärübungen an seiner Westgrenze +++ | ABC-Z


Ukraine-Krieg im Liveticker

+++ 01:24 Belarus erwägt Militärübungen an seiner Westgrenze +++

Belarus signalisiert, dass es seine frühere Entscheidung, die Zapad-2025-Militärübungen ins Landesinnere zu verlegen, rückgängig machen könnte und begründet dies mit den angeblich eskalierenden militärischen Aktivitäten Polens und Litauens in der Nähe seiner Grenzen. Der stellvertretende belarussische Verteidigungsminister Pawel Murawjka sagt, Minsk habe sich ursprünglich dafür entschieden, die russisch-belarussischen Übungen von der Westgrenze weg zu verlegen, um Spannungen abzubauen, aber diese Entscheidung könne nun überdacht werden. An den Zapad-2025-Übungen, die voraussichtlich Mitte September stattfinden werden, werden rund 13.000 Soldaten beteiligt sein; sie gehören zu den größten gemeinsamen Übungen von Russland und Belarus. Kiew und NATO-Beamte haben sich besorgt über die Übungen geäußert, die inmitten der laufenden russischen Invasion in der Ukraine stattfinden sollen. Murawjka führt insbesondere die jüngsten Bewegungen der NATO als Begründung für eine mögliche Änderung des Veranstaltungsortes an.

+++ 00:11 Merz und Macron wollen mit Selenskyj über Korruptionskampf sprechen +++
Kanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron wollen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj über die umstrittenen Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung in der EU sprechen. “Präsident Macron und der Bundeskanzler waren sich einig, dass sie die Gespräche über die Korruptionsbekämpfung mit dem ukrainischen Präsidenten intensiv führen werden”, sagt Regierungssprecher Stefan Kornelius nach dem dreistündigen Treffen. Beide hätten darauf hingewiesen, dass in der Ukraine momentan eine wichtige Weichenstellung auf dem Weg des Landes in Richtung der Europäischen Union getroffen werde. Merz und Macron hätten auch lange über die militärische Lage in der Ukraine und weitere militärische Unterstützung gesprochen. Weitere Details nennt er nicht.

+++ 23:06 US-Regierung genehmigt Waffen für die Ukraine für gut 300 Millionen Dollar +++
Die USA genehmigen eine Waffenlieferung an die Ukraine im Wert von insgesamt 322 Millionen Dollar (rund 275 Millionen Euro). Das Paket umfasse Ausrüstung für Hawk-Flugabwehrraketen sowie gepanzerte Fahrzeuge vom Typ Bradley, heißt es in einer Erklärung der US-Behörde für die Verteidigungszusammenarbeit (DSCA) in Washington. Das US-Außenministerium billigte demnach die Waffenexporte, um die die Regierung in Kiew gebeten hatte. Es ist die zweite solche Genehmigung seit der Vereidigung von US-Präsident Donald Trump vor gut sechs Monaten. Die Ausrüstung zur Luftverteidigung hat demnach einen Wert von 172 Millionen Dollar, die Panzerfahrzeuge kosten rund 150 Millionen Dollar.

+++ 22:15 Siebenter Gefangenenaustausch: 1000 Ukrainer kehren am Abend in die Heimat zurück +++
Russland und die Ukraine vollziehen den letzten Austausch Gefangener , der bei Verhandlungen im Juni vereinbart worden war. “Zurzeit befinden sich die russischen Soldaten auf dem Territorium der Republik Belarus”, teilt das Verteidigungsministerium in Moskau bei Telegram mit. Nach Angaben des russischen Verhandlungsführers Wladimir Medinski wurden jeweils 250 Kriegsgefangene ausgetauscht. Insgesamt belaufe sich die Zahl der Ausgetauschten auf gut 2400. Wenig später bestätigte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den aktuellen Austausch. “Heute fand bereits die neunte in Istanbul vereinbarte Austauschrunde statt”, schreibt der Staatschef in sozialen Medien. Mehr als 1000 Ukrainer seien von den Russen zurückgegeben worden. Dabei soll es sich vor allem um schwer kranke und verletzte Soldaten handeln.

+++ 21:34 Kreml braucht Soldaten: Russland will Einberufene an Ausreise hindern +++
Die russischen Behörden weiten ihre Bemühungen aus, Männer, die zum Militär eingezogen wurden, am Verlassen des Landes zu hindern. Sicherheitsdienste erhalten demnach direkten Zugang zu den Einberufungsdaten, einschließlich der elektronischen Einberufungsbescheide, berichtet der kremlnahe Telegram-Kanal Mash. Männer, die der Wehrpflicht unterliegen, werden nun an Flughäfen und Grenzübergängen verstärkt kontrolliert, so Mash. Die Beamten überprüfen, ob Reisende Einberufungsbescheide erhalten haben, und wenn eine Vorladung im System gefunden wird, wird die betreffende Person an der Ausreise gehindert. Nach dem derzeitigen Protokoll erhalten diese Männer eine förmliche Erklärung und eine schriftliche Mitteilung, in der sie gewarnt werden, dass die Nichtmeldung zum Dienst zu einer strafrechtlichen Verfolgung führen kann. Der Schritt folgt auf frühere Wellen der Wehrdienstvermeidung, insbesondere nachdem die Teilmobilmachung Moskaus im September 2022 Hunderttausende russischer Männer zur Flucht aus dem Land veranlasst hatte.

+++ 20:44 Russland und die Ukraine vereinbaren Gefangenenaustausch von Soldaten und Zivilisten +++
Die Ukraine und Russland haben sich bei ihrem Treffen in Istanbul auf einen weiteren Gefangenenaustausch geeinigt, berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS. Der Austausch werde sowohl militärische Gefangene als auch Zivilisten umfassen, heißt es weiter. Es sollen jeweils 1200 Gefangene beider Seiten übergeben werden, wie der russische Chefunterhändler Wladimir Medinski nach den Gesprächen vor Journalisten in Istanbul sagt.

+++ 20:26 Treffen in Istanbul vorbei: Ukraine und Russland sprechen nur 40 Minuten lang +++
Unterhändler aus Moskau und Kiew haben sich vor dem Hintergrund der russischen Invasion in der Ukraine zu Verhandlungen in der Türkei getroffen. Das Treffen im Istanbuler Ciragan-Palast ist nach Angaben der staatlichen russischen Nachrichtenagentur TASS nach nur rund 40 Minuten beendet. Ergebnisse sind bisher nicht bekannt. Die Erwartungen wurden von beiden Verhandlungspartnern zuvor als gering eingestuft.

+++ 19:55 “Antwort auf Sorgen der Demonstranten” – Selenskyj kündigt neues Antikorruptionsgesetz an +++
Vor dem Hintergrund neuer Proteste in mehreren ukrainischen Großstädten kündigt Präsident Wolodymyr Selenskyj ein neues Gesetz zur Funktion von Antikorruptionsorganen an. Es werde die Antwort auf alle Sorgen der Demonstranten sein und die Unabhängigkeit der Behörden zur Korruptionsbekämpfung gewährleisten, verspricht er in seiner am Abend veröffentlichten Videobotschaft. Der Staatschef wirft den Instituten erneut “russischen Einfluss” vor. Das neue Gesetz werde das verhindern. Details nennt Selenskyj allerdings nicht. Tags zuvor hatte das Parlament in Kiew im Eiltempo Gesetzesnormen beschlossen, welche das 2015 geschaffene Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) und die Spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) weitgehend der Generalstaatsanwaltschaft unterstellen. Spontan protestierten in mehreren Großstädten Tausende vor allem junge Menschen gegen die Novelle und forderten ein Veto des Präsidenten. Dieser unterzeichnete das Gesetz noch am Abend und es trat nach der Veröffentlichung sofort in Kraft.

+++ 19:24 Die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine laufen – Schwerpunkte sehr verschieden+++
Die Ukraine und Russland haben in Istanbul neue direkte Gespräche begonnen. Die Verhandlungsführer beider Seiten seien zu einem bilateralen Treffen zusammengekommen, heißt es aus russischen Delegationskreisen. Der Kreml hatte im Vorfeld bereits die Erwartungen gedämpft: Die Gespräche würden “sehr schwierig”, sagte Kreml-Sprecher Peskow. Die Positionen beider Seiten stünden sich “diametral” entgegen, sagte er weiter. Aus ukrainischen Delegationskreisen heißt es, alles hänge davon ab, “ob Russland aufhört, Ultimaten zu stellen, und eine konstruktive Haltung einnimmt”. Davon werde abhängen, ob bei dem Treffen Ergebnisse erzielt werden können. Bei den Gesprächen soll es Peskow zufolge vor allem um Fragen im Zusammenhang mit Entwürfen von Memoranden gehen, die im Juni zwischen beiden Seiten ausgetauscht worden waren und die Forderungen beider Seiten enthalten. Aus ukrainischen Delegationskreisen heißt es, die ukrainische Seite wolle auch über weitere Gefangenenaustausche sowie die Rückkehr von nach Russland verschleppten ukrainischen Kindern sprechen, aber auch über ein mögliches Treffen zwischen Präsident Wolodymyr Selenskyj und Kreml-Chef Wladimir Putin.

Alle früheren Entwicklungen können Sie hier nachverfolgen.

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