Politische Institutionen: Protest wird zu Politik | ABC-Z
Von der Straße ins Parlament: Das vergangene Jahrzehnt war geprägt von Demonstrationen. Jetzt steigt auch die Wahlbeteiligung. Erleben wir das Comeback der politischen Institutionen?
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Wer hätte das vorhergesehen? Vier Monate nachdem die Entlassung eines Ministers der bereits kränkelnden Scholz-Regierung den Garaus gemacht hat, steuert Deutschland wieder auf ein schwarz-rotes Kabinett der Kontinuität zu – die rechtsextreme Bedrohung ist vermeintlich neutralisiert, die Mitte hat gehalten.
Das hörbare Aufatmen in europäischen Vorstandsetagen und Ministerien verdrängt manch unbequeme Wahrheit des Resultats: Die CDU erzielte das zweitschlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte, die SPD das schlechteste seit ihrer Relegalisierung im Jahr 1890. Die AfD blieb hinter den Vorhersagen zurück und konnte sich nicht unverzichtbar für die Koalitionsarithmetik machen – erreichte aber immerhin ein eklatantes Fünftel der Wählerstimmen. Mit einiger Verspätung fügt sich die deutsche Politik in Europas neue Normalität ein, und der kostbare Konsens, der nach der Wende von 1989 entstand, gerät unter Druck durch bislang unbekannte Bedrohungen wie die Deindustrialisierung und die Auflösung geopolitischer Bindungen.
