Plötzlich gibt’s Termine beim Bürgeramt: Die Terminlage entspannt sich | ABC-Z

Berlin taz | Ups, der Personalausweis ist abgelaufen. Manchmal passiert das in der Hektik des Alltags. Aber krieg mal auf die Schnelle einen Bürgeramtstermin, das ist doch aussichtslos!

Stimmt gar nicht – mehr. Am Donnerstagmittag finden sich in einem taz-Selbstversuch gleich drei buchbaren Termine für denselben Tag – die allerdings schon 15 Minuten später wären, und zwar in Reinickendorf, Tempelhof oder Staaken, also nicht machbar vom Kreuzberger taz-Gebäude. Seit Wochen werden für Schnellentschlossene täglich tagesaktuelle Termine freigeschaltet. Die nächsten Termine mit Vorplanungszeit ploppen auf dem Service-Portal Berlin ab 25. August auf.

Im Vergleich zu den letzten Jahren, wo man schon mal drei Monate auf einen Termin warten musste (der dann meist auch noch am äußersten Stadtrand gelegen war), hat sich die Lage also erheblich entspannt. Das hat verschiedene Ursachen.

Zum einen schreitet die Digitalisierung voran: Bei der Berliner Verwaltung können inzwischen mehr als 400 Dienstleistungen digital in Anspruch genommen werden. Dazu zählen mehrere der am häufigsten genutzten Services wie die Wohnsitzanmeldung, wie die Senatskanzlei am Dienstag mitteilte. Damit geht eine erhebliche Entlastung bei den Bürgerämtern einher. Allein auf die Wohnsitzanmeldung entfällt bisher rund ein Viertel aller Bürgeramts­termine. Ein weiterer Vorteil ist, dass die digitalen Behördendienstleistungen rund um die Uhr verfügbar sind.

Das digitale Angebot wird ausgebaut

Über das zentrale Serviceportal des Landes Berlin sind unter anderem auch die An- und Ummeldung von Kraftfahrzeugen möglich, das Bestellen eines Anwohnerpark­ausweises oder einer digitalen Melde­bescheinigung. Und das digitale Angebot wird ausgebaut, es soll „stetig wachsen“, wie die Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung, Martina Klement, sagt: „Es lohnt sich also sehr, vor dem nächsten Behördengang zu prüfen, ob die gewünschte Dienstleistung bereits online verfügbar ist.“

Zu den neuesten Onlinedienstleistungen zählen laut Landespressedienst das Beantragen einer Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren und das Melden von zweckentfremdetem Wohnraum. Digital-Dienstleistung Nummer 400 war Mitte Juli der Onlineantrag, mit dem sich Künst­le­r:in­nen um mehrmonatige Arbeitsstipendien bewerben können.

Onlineangebote werden laut RBB allerdings unterschiedlich genutzt. Während demnach etwa 80 Prozent der Ber­li­ne­r:in­nen bereits heute ihre Anwohner-Parkvignetten digital beantragen, nutzen nur 10 Prozent den Onlinedienst für die Ummeldung. Dabei ist die Meldebescheinigung online kostenlos zu erhalten – während sie im Bürgeramt 10 Euro kostet.

Gut zu wissen: Für den digitalen Service braucht es die Online-Ausweisfunktion (eID). Diese muss jedoch zuvor auf dem Smartphone eingerichtet und mit einer PIN freigeschaltet werden.

Für die Beantragung eines neuen Personalausweises und andere Dienstleistungen muss allerdings weiterhin ein Termin in einem Bürgeramt vereinbart werden – zum Beispiel, weil eine eigenhändige Unterschrift nötig ist. Auch hier zeichnet sich aber eine positive Entwicklung ab. Nach Auskunft von Martina Klement wurden in den Berliner Bürgerämtern 100 zusätzliche Stellen geschaffen. Außerdem gibt es einen Springerpool mit noch einmal 20 Mitarbeitenden, die im Krankheitsfall einspringen. Mehr Leute gleich mehr Termine, so die Rechnung.

„Deutlich mehr Termine anbieten“

Mitte Juli wurde der vierte Bürgeramtsstandort in Marzahn-Hellersdorf eröffnet – und damit das 46. Bürgeramt in Berlin. Mit dem Start in den neuen Räumlichkeiten an der Riesaer Straße 94 wird das Bürgeramt mit mehr Mit­ar­bei­te­r:in­nen „deutlich mehr Termine und alle Bürgerdienstleistungen anbieten können“, so das Versprechen des Senats.

Nach Senatsangaben werden derzeit pro Arbeitstag durchschnittlich 7.107 Termine in allen Bürgerämtern gebucht. Im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres waren es nur 6.262 Termine – und damals war es noch erheblich schwieriger, einen Termin zu finden. Bei den Terminen, die binnen einer 14-Tage-Frist realisiert werden können, gibt es einen klaren positiven Trend: Zu 81,8 Prozent wird dieses Ziel bereits nach Senatsangaben erreicht. Im Juni 2024 lag der Wert noch bei 58 Prozent.

Noch eine Neuerung gibt es in Charlottenburg-Wilmersdorf. Hier hat Anfang des Monats ein mobiles Bürgeramt seine Arbeit aufgenommen. Es handelt sich dabei um einen „Bürgerkoffer“, der Verwaltungsleistungen direkt in soziale Einrichtungen für Senioren oder Menschen mit Behinderung bringt. Vor Ort lassen sich zum Beispiel Personalausweise oder Führungszeugnisse beantragen. Das mobile Bürgeramt kommt auf Anforderung ins Haus.

Ziel ist es, älteren und mobilitätseingeschränkten Menschen den Zugang zu wichtigen Dienstleistungen zu erleichtern, ohne dass sie ein Bürgeramt aufsuchen müssen. „Mit dem mobilen Bürgerkoffer schaffen wir echte Bürgernähe“, sagt Bezirksstadträtin Heike Schmitt-Schmelz. „Verwaltung soll sich an den Lebensrealitäten der Menschen orientieren.“ Dazu gehöre, Barrieren abzubauen und Bürgeramtsdienstleistungen dorthin zu bringen, wo sie gebraucht werden.