Planbarkeit schaffen: Habeck will Autobranche ohne „Strohfeuermaßnahmen“ helfen | ABC-Z
Planbarkeit schaffen
Habeck will Autobranche ohne „Strohfeuermaßnahmen“ helfen
23.09.2024, 19:14 Uhr
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Die deutsche Automobilindustrie steckt in einer Krise. Wirtschaftsminister Habeck will der wichtigen Branche helfen – aber ohne Schnellschüsse. Auch auf EU-Ebene möchte er sich einsetzen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat der kriselnden deutschen Autoindustrie Unterstützung in Aussicht gestellt. Habeck sagte nach Beratungen mit Vertreten der Branche, es solle keine Schnellschüsse und keine „Strohfeuermaßnahmen“ geben. Es gehe um langfristige Planbarkeit. Dazu habe es Übereinstimmung in der Runde gegeben. „Unter der Bedingung haben wir über verschiedene Möglichkeiten gesprochen.“
Forderungen nach einer Kaufprämie oder einer „Abwrackprämie“ für Verbrenner beim Kauf eines Elektroautos erteilte er eine Absage. „Sie kennen die Situation des Bundeshaushalts, da kann ich jetzt erst einmal nichts hinzufügen“, sagte Habeck im Anschluss an das rund eineinhalbstündige Gespräch auf die Frage nach einer „Abwrackprämie“ für Verbrenner.
Die Maßnahmen, die vielleicht kämen, sollten immer rückwirkend gelten. Die Bundesregierung werde nun beraten. Konkrete mögliche Fördermaßnahmen nannte Habeck nicht. Der ohnehin stattfindende regelmäßige Dialog mit der Branche werde fortgesetzt.
Habeck will frühere Revision für Flottengrenzwerte
Der Minister sagte der Autoindustrie zudem Unterstützung auf EU-Ebene zu. Dabei geht es um sogenannte Flottengrenzwerte, das sind Vorgaben zum CO2-Ausstoß. Diese sollen schrittweise verschärft werden. Habeck sagte, die Grenzwerte sollten im Jahr 2026 einer Revision unterzogen werden. Es sei der Wunsch der Runde gewesen, sich dafür einzusetzen, dass das schon im kommenden Jahr passiere. „Dem will ich gerne folgen.“
Habeck dämpfe zugleich die Erwartungen. Es handele sich um ein europäisches Programm. Viele andere Länder hätten nicht die Herausforderungen Deutschlands. Zudem habe sich Deutschland in der Verkehrspolitik in der Vergangenheit nicht gerade mit Ruhm bekleckert, sagte Habeck mit Blick auf das umstrittene Vorgehen beim Thema E-Fuels.
Habeck betonte zudem, dass er in China unfaire Subventionen für die dortige Autoindustrie sieht, die damit zu unfairen Preisen Elektroautos in Europa verkaufen könnten. Aber angesichts von Deutschlands engen Verflechtungen mit Chinas Wirtschaft dränge er auf eine politische Lösung. In den USA sei es leichter zu sagen, man schütze den Markt mit Zöllen.
„Für Deutschland, für Europa ist es sehr, sehr viel komplexer. Deswegen arbeite ich darauf hin, dass wir eine politische Lösung finden, die uns nicht in einen Zollkrieg mit China treibt“, so Habeck.
