Pistorius verzichtet auf Kandidatur: Esken freut sich, Lindner reagiert mit Seitenhieb | ABC-Z

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat den Verzicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf die Kanzlerkandidatur der Partei begrüßt. „Die Entscheidung von Boris Pistorius ist souverän und ein großes Zeichen der Solidarität zur SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz“, sagte Esken der „Rheinischen Post“.

„Boris Pistorius ist ein hervorragender Verteidigungsminister, und wir kämpfen im kommenden Bundestagswahlkampf auch darum, dass er dieses Amt in der nächsten Regierung weiter ausführen kann“, so Esken. Die SPD habe große Herausforderungen vor sich, die sie nur gemeinsam und geschlossen bewältigen könne.

„Mit Olaf Scholz an der Spitze und einem erfahrenen Team wollen wir uns dafür einsetzen, das Leben und die Zukunft der Menschen und ihrer Familien zu verbessern, die unser Land mit ihrer Arbeit am Laufen halten, denn sie haben unseren Respekt, unser Engagement und unsere Entschlossenheit verdient“, fügte die SPD-Vorsitzende hinzu.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil äußerte sich ebenfalls klar: „Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten finden auch richtig, dass wir mit Olaf Scholz in den nächsten Bundestagswahlkampf ziehen“, sagte der SPD-Politiker.

Weil lobte Kompetenz und Besonnenheit des Kanzlers. In Krisenzeiten sei es von „fundamentaler Bedeutung, dass an der Spitze der Bundesregierung jemand steht, der mit Erfahrung und mit Umsicht vorgeht und der sicher dafür sorgt, dass wir keinen Krieg haben werden und dass wir alle Möglichkeiten für Frieden nutzen“, sagte Weil.

Deutschland werde in Zukunft einen anderen Kanzler erleben, einen, der klar seine Positionen vertrete und glaubwürdig sozialdemokratische Werte verkörpere. „Wir werden erleben, dass Olaf Scholz gewissermaßen jetzt von den Fesseln der Ampel befreit ist“, sagte Weil.

Der Vorsitzende der niedersächsischen Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion, Johann Saathoff, sprach Pistorius seinen Respekt aus. „Ich freue mich, dass die Diskussion jetzt beendet ist. Respekt an Boris Pistorius für seine Entscheidung und für die Solidarität“, sagte Saathoff der „Rheinischen Post“. Wie zuvor Pistorius betonte er, Scholz habe „in schwierigsten Zeiten“ eine „sehr komplexe Koalition“ geführt.

Zurückhaltender äußerte sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner: „Nach der schwierigen Lage der SPD in den letzten Tagen hatte ich eine solche Erklärung von Boris Pistorius zeitnah erhofft.“ Stegner rief zur gemeinsamen Mobilisierung der Wähler auf. „Nun müssen wir die Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz davon überzeugen, dass er die beste Wahl für Deutschland ist und sein Herausforderer Friedrich Merz das Land in die Vergangenheit zurückführen würde.“

„Ich bedauere diese Entwicklung“, sagt ein Abgeordneter

In Teilen der SPD rief der Verzicht von Pistorius auf die Kandidatur jedoch auch Enttäuschung hervor. „Ich bedauere diese Entwicklung“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten dem „Spiegel“. „Jetzt muss es das Ziel sein, gemeinsam und geschlossen das bestmögliche Wahlergebnis für die SPD zu erzielen.“ Weingarten hatte sich dem Magazin zufolge als einer der ersten Abgeordneten dafür ausgesprochen, dass Pistorius und nicht Scholz Kanzlerkandidat wird.

Ähnlich äußerte sich der Bundestagsabgeordnete Johannes Arlt, der wie Weingarten für Pistorius war. „Auch wenn ich mir eine andere Entscheidung gewünscht hätte: Jetzt haben wir eine Entscheidung. Das ist gut für die Partei und das Land. Jetzt gehen wir geschlossen in den Bundestagswahlkampf“, sagte Arlt dem „Spiegel“.

Von der politischen Konkurrenz reagierte als erstes FDP-Chef Christian Lindner, den Scholz am 6. November im Dauer-Streit um den Kurs der Ampel-Koalition in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik als Bundesfinanzminister entlassen hatte. „Es ist mir recht, wenn Herr Scholz der Kanzlerkandidat der SPD ist“, schrieb Lindner auf X. „Da wissen die Menschen, was sie bekommen. Und was nicht: Wirtschaftswende.“

Die Union wertete den Verzicht von Pistorius als Vorteil im eigenen Wahlkampf. „Pistorius wäre für uns unangenehmer gewesen“, sagte Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) der „Rheinischen Post“. Scholz sei dennoch nicht zu unterschätzen. Dies habe der Wahlkampf von 2021 gezeigt, bei dem Scholz eine spektakuläre Aufholjagd hingelegt hatte und die SPD schließlich stärkste Kraft geworden war.