SPD: Klingbeil will mit Sondervermögen Wissenschaftler aus den USA anwerben | ABC-Z
SPD-Chef Lars Klingbeil will das Sondervermögen für Infrastruktur dafür nutzen, gezielt Forschende aus den Vereinigten Staaten USA anzuwerben. „Wir gehen in die Offensive, um Wissenschaftler zu uns zu holen, die sich in den USA unter Trump nicht mehr wohlfühlen“, sagte Klingbeil den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Montag).
„Das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen ermöglicht uns Investitionen auch in Wissenschaft und Forschung“, sagt Klingbeil. „Wir können damit die Universitäten besser ausstatten, wir können damit Programme auflegen, um Wissenschaftler aus dem Ausland hier bei uns zu begleiten.“
In den USA und anderen Staaten wie der Türkei nähmen die Unterdrückung von Wissenschaft und die wissenschaftliche Unfreiheit gerade massiv zu, sagte Klingbeil. „Deutschland muss den betroffenen Forscherinnen und Forschern in den USA und anderswo deswegen offensiv sagen: Kommt nach Deutschland, hier ist ein sicherer Hafen für euch und die Wissenschaft. Hier könnt ihr die Zukunft gestalten, hier werdet ihr alle Möglichkeiten der freien Forschung und gute Voraussetzungen an den Universitäten finden.“
Deutschland müsse die Chancen ergreifen, die sich gerade ergäben, forderte der SPD-Chef. „Wir haben im Koalitionsvertrag Zukunftsbereiche genannt: Quantencomputing, Künstliche Intelligenz, Biotech, Pharmaforschung, Raumfahrt“, sagte er. „Wenn wir Deutschland stark machen wollen, gehört die Spitzenforschung in diesen Bereichen dazu.“
Noch vor Konstituierung des neuen Bundestags und Bildung einer Regierung hatte die mögliche künftige schwarz-rote Koalition Mitte März ein milliardenschweres Schuldenpaket durchgebracht. Der Bundesrat stimmte zu, dass Ausgaben für Verteidigung und Zivilschutz künftig weitgehend von der Schuldenbremse ausgenommen werden können. Zusätzlich wird ein 500 Milliarden Euro schweres, kreditfinanziertes Sondervermögen für Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz geschaffen. Außerdem wird die Schuldenregel für die Länder gelockert, die bisher strenger ist als die für den Bund.
