Parteivorsitz: SPD-Politiker hinterfragen Doppelrolle von Bas und Klingbeil | ABC-Z

Mehrere SPD-Politiker sehen die Doppelfunktion der möglichen neuen Parteispitze mit Skepsis. “Die Sozialdemokratie zu erneuern, ist keine einfache Aufgabe”, sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem Spiegel. Es werde noch “erheblich schwerer, wenn Parteivorsitzende gleichzeitig Teil des Bundeskabinetts sind”, sagte er mit Verweis auf Arbeitsministerin Bärbel Bas und Finanzminister Lars Klingbeil, die sich als SPD-Führungsduo zur Wahl stellen wollen. 

Die SPD brauche eine programmatische Neuaufstellung und müsse zugleich als Partei neben der Regierungspartei erkennbar sein. “Auf die Ideen, wie das gelingen soll, bin ich sehr gespannt”, sagte Türmer. Parteivorstandsmitglied Sebastian Roloff mahnte, bei einer erfolgreichen Regierungsarbeit dürfe “die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Situation der SPD ebenso wenig zu kurz kommen wie ein sozialdemokratisches Profil”. 

Auch der SPD-Abgeordnete Serdar Yüksel äußerte sich skeptisch. “Zwei Minister als Parteivorsitzende: Es ist durchaus eine
Herausforderung, wenn zwei Bundesminister die Partei führen wollen,
insbesondere wenn sie beide große Ministerien leiten”, sagte er dem Nachrichtenportal The Pioneer. “Diese
Doppelbelastung könnte dazu führen, dass sie Schwierigkeiten haben, sich
voll und ganz auf die Parteiarbeit zu konzentrieren.”

Yüksel sprach sich dafür aus, Regierungsverantwortung und Parteiführung zu trennen. “Es wäre wahrscheinlich vorteilhafter gewesen, wenn einer der beiden nicht Teil des Kabinetts wäre”, sagte er. “Dadurch könnte die Partei unabhängiger agieren und eigene Positionen klarer vertreten”, ohne dass die Kabinettsdisziplin unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Entscheidungsfreiheit einschränke.

Am Vormittag hatte Klingbeil angekündigt, dass er erneut als Co-Vorsitzender antreten und mit Bas die SPD-Doppelspitze bilden wolle. Beide planen, sich auf dem Parteitag Ende Juni zur Wahl zu stellen. Zuvor hatte die bisherige Co-Chefin Saskia Esken mitgeteilt, nicht erneut für das Amt zu kandidieren. Bas war seit Tagen für das Spitzenamt im Gespräch. Laut Esken haben die Führungsgremien die Bereitschaft von Bas, das Amt zu übernehmen, “sehr positiv” aufgenommen.