Ostmark: ÖVP, SPÖ und Neos stehen kurz vor der Regierungsbildung | ABC-Z
In Österreich wollen die
konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen
Neos in einem zweiten Anlauf die neue Regierung bilden. Bundespräsident Alexander Van der
Bellen sagte, er habe das Gefühl, jetzt sei
„wirklich etwas weitergegangen“. Er sagte, es gebe „Fortschritt auf dem
Weg zu einer Koalition“.
Van der Bellen äußerte sich nach einem Treffen mit ÖVP-Chef Christian
Stocker, SPÖ-Chef Andreas Babler und der Neos-Vorsitzenden Beate
Meinl-Reisinger in der Wiener Hofburg. Er habe das Gefühl, dass
die drei Parteien bei ihren Gesprächen auf der Zielgeraden seien
und sich kompromissbereiter zeigten. Eine solche
sogenannte „Zuckerl-Koalition“ von ÖVP, SPÖ und Neos wäre das erste Bündnis
der drei Parteien auf Bundesebene.
Die liberalen Neos berichteten von vertrauensvollen Kontakten. „Neos sind
daher mit ÖVP und SPÖ übereingekommen, Gespräche für die Bildung einer
Koalition und die Erarbeitung eines Programms zu beginnen“, schrieben
sie auf ihrer Webseite.
Nach der Parlamentswahl vom September vergangenen Jahres waren erste
Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ sowie mit den Neos im
Januar gescheitert. Danach folgten Verhandlungen der
rechtspopulistischen FPÖ mit der ÖVP, die aber ebenfalls scheiterten.
„Es geht ums Staatsganze“
Van der Bellen hatte vor Kurzem erklärt, es gebe vier Optionen,
wie es weitergehen könne. Er sprach von Neuwahlen frühestens in
einigen Monaten, einer Minderheitsregierung, einer
Expertenregierung oder eben doch einer Koalition der im
Parlament vertretenen Parteien. Das Staatsoberhaupt appellierte
am Freitag erneut an die Kompromissbereitschaft aller Parteien,
gemeinsam Lösungen zu suchen. Es sei eine der wichtigsten
Aufgaben der Politik, Lösungen zu finden. „Denn es geht nicht um
Einzelinteressen, es geht ums Staatsganze“, sagte Van der
Bellen.
Die rechtspopulistische FPÖ mit ihrem Chef Herbert Kickl
hatte bei der Wahl mit knapp 29 Prozent die meisten Stimmen
geholt, vor der ÖVP mit 26,3 Prozent und der SPÖ mit gut 21
Prozent. Auf die Neos entfielen 9,1 Prozent und auf die Grünen
8,2 Prozent. Die ÖVP und die SPÖ alleine kämen zusammen nur auf
eine Stimme Mehrheit im Nationalrat, zusammen mit den Neos
hätten sie 110 von 183 Parlamentssitzen.
