Ostbeauftragter im “Frühstart”: “Wiedervereinigung mit mehr Licht und Sonne als Schatten” | ABC-Z
Ostbeauftragter im “Frühstart”
“Wiedervereinigung mit mehr Licht und Sonne als Schatten”
02.10.2024, 10:25 Uhr
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34 Jahre nach der Wiedervereinigung zieht der Ostbeauftragte der Bundesregierung eine insgesamt positive Bilanz. Deutschland habe insgesamt profitiert und auch der Osten könne viele positive Entwicklungen vorweisen, sagt Carsten Schneider im Frühstart von ntv.
Carsten Schneider, Ostbeauftragter der Bundesregierung, zieht eine insgesamt positive Bilanz 34 Jahre nach der Wiedervereinigung. “Da ist schon viel, viel mehr Licht und Sonne als Schatten”, sagte Schneider in der ntv-Sendung Frühstart. Die DDR sei im Wortsinne grau gewesen, jetzt sei alles saniert und viel schöner. “Aber nehmen Sie einen Punkt, die schönen Häuser in Erfurt. Das Eigentum ist eher weniger bei den Erfurtern, sondern es ist eher bei den Münchnern. Es gibt da einen Vermögenstransfer. Das ist ein Problem, wo wir daran arbeiten müssen”, so der SPD-Politiker weiter.
“Aber im Kern haben wir mittlerweile in Erfurt, meiner Heimat, mehr Arbeitsplätze als zu DDR-Zeiten. Und welche, die wettbewerbsfähig sogar im weltweiten Maßstab sind.” Den Fall der Mauer habe er seinerzeit als Befreiung erlebt. “Wir konnten das tun, was wir wollten, und nicht das, was der Staat uns vorgeschrieben hat”, so der Bundestagsabgeordnete, der, statt zur Nationalen Volksarmee gehen zu müssen, selbst entscheiden konnte, welchen Weg er einschlagen wollte.
“Das ist eine große Freiheit. Es gibt zwar viele Brüche, aber ganz im Ernst, wo stünde Deutschland heute, wenn wir nicht vereinigt wären?”, fragte Schneider. “Und insbesondere auch, dass wir innerhalb der Europäischen Union akzeptiert sind. Und das ist eine Selbstverständlichkeit. Das hätte, glaube ich, keiner gedacht.”
Grenzen “sind im Zweifel auch geschlossen”
Die Verluste seiner SPD und die Gewinne der AfD bei den jüngsten Landtagswahlen in Ostdeutschland sieht Schneider kritisch. “Die Volatilität ist sehr hoch.” Bei der Bundestagswahl habe die SPD in Thüringen noch bei über 22 Prozent gelegen, jetzt bei nur sechs Prozent. “Landtagswahlen sind speziell und nichts ist in Stein gemeißelt. Sie müssen jedes Mal neu beweisen, dass es uns braucht, dass wir etwas für das Land tun können.”
Schneider treibt vor allem das Thema Migration um. “Man darf nichts verharmlosen und darf auch nicht sagen, es ist eine Beglückung für Menschen, sondern wir tun das, was notwendig ist und sorgen dann für gesteuerte Migration.” Deutschland brauche Zuzug von außen. “Aber wir wählen letztendlich nach Wirtschaftlichkeitskriterien aus. Und die Grenzen sind nicht total offen, sondern die sind im Zweifel auch geschlossen. Und das deutlich zu machen und durchzusetzen, das hat wahrscheinlich gefehlt.”
