Oberstes US-Gericht weist Tiktok-Klage ab – Wirtschaft | ABC-Z
Die Video-App Tiktok hat ihren Kampf gegen das Gesetz zum Eigentümerwechsel in den USA vor dem Obersten Gericht verloren. Das Gesetz verletze nicht die Redefreiheit, urteilten die Richter. Mit der Entscheidung müsste Tiktok mit Ablauf der Frist zum Verkauf am Sonntag theoretisch aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zur Infrastruktur verlieren. Allerdings signalisierten bereits die aktuelle Regierung und auch der künftige Präsident Donald Trump, dass Tiktok einen Aufschub bekommen soll, statt sofort in den USA dichtmachen zu müssen.
Die App hat in den USA nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer. „Amerikaner sollten sich nicht darauf einstellen, dass Tiktok am Sonntag plötzlich verboten wird“, sagte ein namentlich nicht genannter Regierungsvertreter dem Sender NBC. Im Sender ABC wurde das Weiße Haus noch deutlicher: Die Frist laufe an einem Wochenende am Tag vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten ab – „und es wird der nächsten Regierung zufallen, das durchzusetzen“.
Noch-Präsident Joe Biden kann per Gesetz die Frist für Tiktok um drei Monate verlängern. Als Voraussetzung dafür wird allerdings genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt – und Tiktok und der Eigentümerkonzern Bytedance weigerten sich bisher, überhaupt über eine Trennung zu sprechen.Tiktok war vor das Oberste Gericht gezogen, um zumindest einen Aufschub zu erreichen. Die Richter hatten sich jedoch schon bei einer Anhörung vergangene Woche wenig überzeugt vom Argument gezeigt, das Gesetz verletze die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit. Jetzt kamen sie zu dem Schluss, dass die Sicherheitsbedenken überwiegen.
Bytedance hat seine Zentrale in China. In den USA wird gewarnt, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu Daten von US-Nutzern verschaffen und Einflusskampagnen auf der Plattform organisieren könnte. Tiktok weist die Vorwürfe zurück. Zugleich heißt es, eine Trennung von Bytedance sei technisch schwierig bis unmöglich.
