Nord-Stream-Anschlag: Italien stoppt Auslieferung von Nord-Stream-Verdächtigem | ABC-Z
Das oberste Gericht Italiens hat die Auslieferung des mutmaßlichen Hauptverantwortlichen ausgesetzt, der die Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee koordiniert haben soll. Der Kassationshof in Rom hob damit die Entscheidung einer Vorinstanz auf, wie der Anwalt des 49-jährigen Verdächtigen der Nachrichtenagentur dpa mitteilte. Auch die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete über den Auslieferungsstopp.
Der ukrainische Mann, der aufgrund deutscher Datenschutzgesetze nur als Serhii K. bezeichnet wird, war im August in der Nähe der italienischen Stadt Rimini aufgrund eines europäischen Haftbefehls festgenommen worden. Er wird beschuldigt, im Jahr 2022 Explosionen verursacht zu haben, durch die die Pipelines beschädigt wurden.
Verteidiger sieht keine Rechtsgrundlage für weitere Inhaftierung
Nun muss der Fall neu vor Gericht verhandelt werden. Wann dies geschehen wird, ist noch nicht bekannt. Das Gericht schließt sich mit der Entscheidung der Argumentation der Verteidigung an. Diese hatte argumentiert, dass es eine “falsche rechtliche Einstufung der dem Europäischen Haftbefehl zugrunde liegenden Tatsachen” gegeben habe.
“Angesichts des heutigen Ergebnisses werde ich in den nächsten Tagen prüfen, ob die Voraussetzungen für einen Antrag auf Freilassung meines Mandanten gegeben sind, da die Rechtsgrundlage für seine Inhaftierung nun entfallen ist”, teilte der Anwalt des Beschuldigten, Nicola Canestrini, mit.
Verdächtiger soll das Team koordiniert haben
Laut einer Erklärung der deutschen Staatsanwaltschaft vom August soll K. einer Gruppe von Personen angehören, die Sprengkörper an Pipelines in der Nähe der dänischen Insel Bornholm in der Ostsee angebracht haben sollen, weshalb er wegen gemeinschaftlich begangener Explosionsstiftung, verfassungsfeindlicher Sabotage und Zerstörung wichtiger Anlagen angeklagt wurde. K. soll ein Team von insgesamt sieben Verdächtigen geleitet haben, darunter vier Taucher. Für die Anschläge sollen sie in Deutschland eine Segeljacht namens Andromeda angemietet haben, mit der sie dann hinaus auf die Ostsee gefahren sein sollen. Ein weiterer Verdächtiger, ebenfalls ein Ukrainer, sitzt in Polen in Untersuchungshaft.
Der Einspruch beim Kassationsgerichtshof war für K. die letzte Chance, einer
Auslieferung nach Deutschland zu entgehen.
Die Explosionen im September 2022 wurden sowohl von der russischen Regierung als auch vom Westen als Sabotageakt bezeichnet. Die Explosionen wurden in der Nähe der Insel Bornholm registriert. Wenig später entdeckte man vier Lecks an drei der insgesamt vier Leitungen. Sie unterbrachen weitgehend die russischen Gaslieferungen nach Europa, was die Energieversorgung auf dem Kontinent einschränkte. Niemand hat die Verantwortung für die Explosionen übernommen, und die Ukraine hat jede Beteiligung daran zurückgewiesen.
