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Abstimmung im UN-Sicherheitsrat: Iran-Sanktionen rücken näher

Im Atomstreit mit Iran rückt eine Wiedereinsetzung von UN-Sanktionen gegen das Land näher. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen stimmte in New York gegen eine Resolution, die zum Ziel hatte, dass Iran weiterhin von Sanktionen verschont bleiben sollte. Damit dürften die Strafmaßnahmen aus den Jahren 2006 bis 2010 gegen Teheran wie geplant ab 28. September deutscher Zeit wieder greifen.

Bis dahin ist allerdings noch Zeit für Verhandlungen zwischen Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Iran. Berlin, London und Paris gehören zu den Vertragsstaaten des Atomabkommens mit dem Land aus dem Jahr 2015. Die drei Staaten (E3) hatten den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen Ende August in Gang gesetzt, weil Iran ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen des Atomdeals von 2015 verstößt. Als Beispiel wird etwa die Anreicherung von Uran genannt, die weit über die Werte hinausgeht, die für zivile Zwecke nötig sind.

Bei der Abstimmung im mächtigsten UN-Gremium am Freitag kamen nicht die nötigen neun Stimmen zusammen, die für die weitere Aussetzung der Sanktionen nötig gewesen wären. 9 der 15 Ratsmitglieder stimmten gegen die Beschlussvorlage. Für den Text stimmten unter anderem Russland und China. Deutschland ist aktuell nicht Teil des Rates und deshalb nicht stimmberechtigt. Iran verurteilte die Resolution scharf. Die USA und die E3-Staaten seien verantwortlich für die Folgen dieser illegalen, haltlosen und provokativen Maßnahme, teilte das iranische Außenministerium mit. „Iran behält sich das Recht vor, angemessen auf diesen Vorgang zu reagieren“, zitierte die Nachrichtenagentur Irna das Außenministerium weiter.