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News zu Nahost: Israels Ex-Militäranwältin in Affäre um Video-Leak festgenommen – Politik | ABC-Z

Israels Militäranwältin tritt wegen Video-Leaks zurück

Israels oberste Militäranwältin Jifat Tomer-Jeruschalmi hat im Zusammenhang mit einem durchgesickerten Video aus dem israelischen Gefängnis Sde Teiman ihren Rücktritt eingereicht. Der im August des Vorjahres im TV-Sender Channel 12 abgespielte Clip soll zeigen, wie israelische Soldaten einen palästinensischen Häftling zusammenschlagen. Fünf Reservisten sind deshalb im Februar angeklagt worden. Die Militärjuristin reichte ihren Antrag auf einen Rücktritt des Amtes am Freitag während einer Unterredung mit dem israelischen Generalstabschef Ejal Zamir ein. Das berichtete die Times of Israel.

Vor wenigen Tagen war Tomer-Jeruschalmi beurlaubt worden, nachdem die Polizei Ermittlungen wegen des Video-Leaks vom vergangenen Jahr eingeleitet hatte. Die Behörde untersuche auch die mögliche Beteiligung der Militäranwaltschaft an der Weiterleitung des Videos aus einer Sicherheitskamera des Gefängnisses von Sde Teiman, berichteten israelische Medien.

In ihrem Rücktrittsschreiben habe die Militäranwältin die Verantwortung für die Weiterreichung des Videos übernommen, berichtete die Times of Israel. Demnach soll sie der Veröffentlichung des Clips zugestimmt haben, weil sie „der falschen Propaganda gegen die Militärjustizbehörde entgegentreten“ wollte, zitierte die Zeitung aus dem Dokument.

Tomer-Jeruschalmi hatte in der Vergangenheit immer wieder vor möglichen illegalen Taten israelischer Soldaten im Gaza-Krieg gewarnt. Ihre Behörde leitete Ermittlungsverfahren gegen Soldaten wegen mutmaßlicher Vergehen wie Plünderungen und Gewalt gegen Zivilisten ein. Auch klagte sie Soldaten an, die palästinensische Gefangene in Sde Teiman misshandelt haben sollen. 

Es gibt mehrere Berichte über unmenschliche Bedingungen für palästinensische Häftlinge in israelischem Gewahrsam. Als besonders notorisch gilt die Haftanstalt in der Militärbasis Sde Teiman nahe der Wüstenstadt Beerscheva. Israels Militär bringt gefangene Kämpfer und Mitglieder der islamistischen Hamas aus dem Gazastreifen dorthin, aber auch palästinensische Zivilisten, denen eine Verbindung zur Hamas vorgeworfen wird.

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