News aus Israel und Gaza: Israels Regierung soll über Waffenstillstand mit Hisbollah abstimmen – Politik | ABC-Z

Die Anzeichen für einen kurz bevorstehenden Waffenstillstand zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah-Miliz verdichten sich weiterhin. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu werde am Dienstagabend das Sicherheitskabinett einberufen, um einen Waffenstillstand mit der Hisbollah zu billigen, sollen Beamte der israelischen Zeitung Times of Israel und der Nachrichtenagentur Bloomberg gesagt haben.

Die Deutsche Presse-Agentur erfuhr aus Regierungskreisen, die Zustimmung des Kabinetts zu der unter US-Vermittlung ausgehandelten Vereinbarung sei „wahrscheinlich“. Zwar nannte der rechtsextreme Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir einen Waffenstillstand einen „schweren Fehler“, drohte aber anders als in der Vergangenheit nicht damit, mit seiner Partei die Regierung zu verlassen.

Auch libanesische Regierungsquellen in Beirut äußerten sich optimistisch; sie betonten jedoch, die Entscheidung liege nun bei Israel. Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, äußerte sich ebenfalls vorsichtig optimistisch: Man sei nahe dran an einer Einigung über einen Waffenstillstand. Man habe gute Gespräche geführt, es gehe in die richtige Richtung. „Aber es ist noch nicht geschafft.“ Zu Details wolle er sich nicht äußern, um die Chance auf eine Einigung nicht zu gefährden. Aus Frankreich hieß es am Abend, dass die Gespräche über einen Waffenstillstand deutlich vorangekommen seien. Man hoffe, dass die beteiligten Parteien diese Gelegenheit so schnell wie möglich nutzen werden, teilte der Élysée-Palast mit.

Den Berichten zufolge zielt die Vereinbarung nicht nur auf eine vorübergehende Waffenruhe ab. Stattdessen soll es um ein dauerhaftes Ende der Kämpfe durch einen förmlichen Waffenstillstand gehen. Die Vereinbarung wurde unter Vermittlung der USA ausgehandelt, erst diese Woche war der Vermittler Amos Hochstein für Verhandlungen erneut nach Israel und Libanon gereist. Das Wall Street Journal und die Times of Israel berichten unter Berufung auf Insider über einen 60-tägigen Umsetzungszeitraum, der es Israels Militär ermöglichen solle, sich zurückzuziehen. Die libanesische Armee solle zugleich im Grenzgebiet zu Israel stationiert werden, um zu verhindern, dass Kämpfer der Hisbollah dort wieder Fuß fassen. Eine internationale Kommission solle mit der schon seit Jahren in Libanon stationierten UN-Friedenstruppe Unifil die Einhaltung der Vereinbarung überwachen, hieß es. Die Bewohner des Südlibanons sollen in ihre Häuser zurückkehren dürfen.