News am Abend – Nachrichten vom 31. Juli 2025 – Politik | ABC-Z

Alles zum Krieg in der Ukraine
Selenskijs Umfeld steht unter Korruptionsverdacht. Das Ansehen der ukrainischen Regierung ist aufgrund von Korruptionsvorwürfen gegen enge Vertraute von Präsident Selenskij schwer angeschlagen. Mehrere hochrangige Regierungsmitglieder, darunter der ehemalige Vize-Ministerpräsident Oleksij Tschernyschow, stehen unter Verdacht der Bestechlichkeit und der illegalen Bereicherung. Zum Artikel (SZ Plus)
Parlament erneuert Unabhängigkeit von Behörden zur Korruptionsbekämpfung. Nach einer Protestwelle hat das ukrainische Parlament ein Gesetz zur Wiederherstellung der Unabhängigkeit von zwei Behörden zur Bekämpfung der Korruption verabschiedet. Auslöser der Proteste war ein in der vergangenen Woche verabschiedetes Gesetz, das die Behörden faktisch der Generalstaatsanwaltschaft unterstellt hatte. Präsident Selenskij war wegen dem Vorgang massiv in die Kritk geraten. Ausschlaggebend für seine Kehrtwende war auch der Druck westlicher Staaten und der Europäischen Union. Zum Artikel (SZ Plus)
Was heute wichtig war.
EXKLUSIV: Überraschend viele junge Leute wollen zur Bundeswehr. Ein neuer Wehrdienst soll von 2026 an die Anzahl der Soldaten bei der Bundeswehr steigern – als Reaktion auf die russische Bedrohung. Doch schon jetzt ist das Interesse an der Truppe höher als erwartet. Zum Artikel (SZ Plus)
Gewinn bei BMW bricht um mehr als ein Viertel ein. Als letzter großer Autohersteller in Deutschland legt BMW seine Geschäftszahlen vor. Nach Steuern verdiente der Münchner Konzern 4 Milliarden Euro – 29 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Trotz des Gewinneinbruchs kommt BMW damit glimpflicher weg als die Konkurrenz und steht stabiler da als alle anderen deutschen Automobilkonzerne. Zum Artikel
Litauens Regierungschef kündigt Rücktritt an. Gintautas Paluckas will die Konsequenzen aus Vorwürfen wegen dubioser Geschäftsbeziehungen ziehen. Bislang weist er diese als rein politisch motivierte Angriffe zurück. Zum Artikel
Macrons Palästina-Initiative gewinnt an Dynamik. Frankreich legte vor, nun folgen nach den Briten auch die Kanadier dem Aufruf, Palästina als Staat anzuerkennen. Die Initiative Macrons soll zur Befriedung des Nahen Ostens beitragen, obwohl die Aussichten auf Frieden derzeit prekär sind. Zum Artikel (SZ Plus)
Außenminister Wadephul auf schwieriger Mission in Nahost. Der deutsche Außenminister reist für einen zweitägigen Besuch nach Israel, um die deutsche Haltung im Nahost-Konflikt deutlich zu machen. Wadephul will in Jerusalem neben seinem israelischen Kollegen Gideon Saar auch Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Staatspräsident Izchak Herzog treffen. Dabei soll es unter anderem um die katastrophale Situation im Gazastreifen und Wege zur Beendigung des Krieges gehen. Zum Artikel (SZ Plus)
Wichtige Zugstrecke in NRW lahmgelegt – Polizei geht von Sabotage aus. Nach dem Brand in einem Kabeltunnel einer wichtigen Bahnstrecke in Nordrhein-Westfalen geht die Polizei von einem Sabotageakt aus. Der Staatsschutz ermittele in alle Richtungen, sagt ein Polizeisprecher. Das Feuer hat die Strecke zwischen Duisburg und Düsseldorf lahmgelegt. Es kommt zu Verspätungen und Ausfällen. Die Reparatur wird wohl bis Freitagmittag andauern. Zum Artikel
„Querdenken“-Chef Ballweg von Betrugsvorwurf freigesprochen. Die Anklage hatte dem Mann vorgeworfen, während der Corona-Pandemie Spenden für seine Initiative eingeworben, aber für private Zwecke verwendet zu haben. Das Landgericht Stuttgart verurteilt ihn jedoch nur wegen Steuerhinterziehung. Zum Artikel (SZ Plus)
Freispruch für Kelheimer Narkosearzt. Das Regensburger Landgericht spricht einen Arzt vom Mordvorwurf frei – er hatte die Intensivbehandlung eines 79-Jährigen beendet und eine Palliativtherapie eingeleitet. Fachleute befürchten dennoch schwerwiegende Konsequenzen für die Arbeit auf Intensivstationen. Zum Artikel (SZ Plus)