News am Abend – Nachrichten vom 11. Dezember 2024 – Politik | ABC-Z
Was heute wichtig war.
Scholz beantragt Vertrauensfrage. Es ist der erste Schritt auf dem Weg zur Neuwahl: Der Kanzler stellt bei Bundestagspräsidentin Bas offiziell den Antrag auf die Vertrauensfrage. Darüber abgestimmt wird im Bundestag am kommenden Montag. Scholz will dann eine längere Erklärung abgeben. Er bittet die Opposition, mehrere Vorhaben noch vor der Wahl durchs Parlament zu winken. Zum Artikel (SZ Plus)
MEINUNG Das Dilemma von Scholz: Er muss sich von seiner eigenen Arbeit distanzieren (SZ Plus)(SZ Plus)
Liveblog zur Bundestagswahl 2025Scholz schlägt Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel vor
Brandenburg: Woidke im zweiten Durchgang als Ministerpräsident wiedergewählt. Im ersten Wahlgang bekommt Woidke mit seiner Koalition aus SPD und BSW noch nicht genügend Stimmen und fällt durch. Beim zweiten Durchgang votieren dann sogar Teile der Opposition für ihn. Zum Artikel
MEINUNG Woidkes holpriger Start mit dem BSW (SZ Plus)
Macron schlägt Friedensmission für die Ukraine vor. Der französische Präsident will seine Idee am Donnerstag mit dem polnischen Premier Donald Tusk besprechen. In Deutschland stoßen solche Überlegungen auf erhebliche Skepsis. Zum Artikel (SZ Plus)
Liveblog zum Krieg in der Ukraine: Kiew setzt auf eigene Massenproduktion von Raketen
EXKLUSIV Rechnungshof macht Wissing schwere Vorwürfe zur Deutschen Bahn. Die Aufsichtsbehörde wirft dem Verkehrsminister Strategie- und Planlosigkeit bei der Bahn vor. Der Bund nehme seine Rolle als Eigentümer nicht wahr. Das habe die Probleme der DB begünstigt. Dem Staatskonzern seien „faktisch keine Grenzen“ gesetzt worden, heißt es in dem Papier, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Zum Artikel (SZ Plus)
Steuerfahnder durchsuchen Adidas-Zentrale. Die Geschäfte beim deutschen Sportartikelhersteller laufen hervorragend. Doch nicht nur Fußball-Star Messi stattete der Adidas-Zentrale am Dienstag einen Besuch ab – auch Fahnder der Finanz- und Zollbehörden schauten vorbei. Der Streit dreht sich um steuerrechtlich komplizierte Geschäfte beim Import von Waren nach Deutschland. Zum Artikel (SZ Plus)
Fifa vergibt Fußball-WM 2034 an Saudi-Arabien. Trotz heftiger Kritik von Menschenrechtsorganisationen und aus der Politik: Die Weltmeisterschaft findet in Saudi-Arabien statt, gibt Fifa-Präsident Infantino in Zürich bekannt. Die Endrunde im Jahr 2030 soll in Spanien, Portugal und Marokko sowie Uruguay, Argentinien und Paraguay ausgetragen werden. Zum Artikel (SZ Plus)
MEINUNG Infantino drückt mit der WM in Saudi-Arabien eine weitere Entscheidung nach seinem Geschmack durch (SZ Plus)
Umsturz in Syrien
Jagd auf die alte Elite. In Syrien fürchten die Führungsfiguren der Assad-Diktatur nun um ihr Leben. Einer der mächtigsten Männer des Landes soll schon getötet worden sein. Doch der neue Staat wird das alte System zumindest teilweise noch brauchen. Zum Artikel (SZ Plus)
MEINUNG Die Terrorherrschaft ist vorüber, doch Syrien brennt weiter (SZ Plus)
Syriens Regierungschef zu Flüchtlingen: „Kommen Sie zurück!“ Nach dem Ende des Assad-Regimes ruft Mohammed al-Baschir Syrer in der ganzen Welt auf, in ihre Heimat zurückzukehren. Sie könnten dem Land zu Aufschwung verhelfen. Bundeskanzler Scholz hingegen hält eine Rückkehr für verfrüht, weil die Situation noch zu gefährlich sei. Zum Liveblog
Syrische Botschaft in Berlin: Die Laune war hier wohl lange nicht mehr so gut
Assad in Adiletten Im Netz kursieren angebliche Privatfotos des syrischen Diktators, die in seiner geplünderten Residenz gefunden worden sein sollen. Banalisieren sie das Böse? Zum Artikel (SZ Plus)
Essay: „Ich dachte, ich würde den Tag nie erleben, an dem die Angst stirbt“
Was heute sonst noch wichtig war
Karin Suder wird beim Logistikkonzern DHL eine der mächtigsten Managerinnen Deutschlands (SZ Plus)
Eltern sollen künftig besser kontrollieren können, was ihre Kinder auf Instagram machen (SZ Plus)
