Nepal: Nepals Regierungschef tritt nach tödlichen Schüssen bei Protesten ab | ABC-Z
Der nepalesische
Ministerpräsident Khadga Prasad Oli hat seinen sofortigen Rücktritt
erklärt. Am Montag waren 19 Menschen getötet worden, als die Polizei auf Demonstrierende schoss. Sie hatten gegen Zensur und Korruption im Land protestiert.
Zehntausende waren am Montag auf die Straße gegangen und hatten Olis Rücktritt gefordert. Einige drangen auch in Richtung des Parlamentsgeländes vor, woraufhin die Polizei das Feuer eröffnete. Nach Polizeiangaben wurden dabei mindestens 19
Menschen getötet und mindestens 145 verletzt, darunter sollen auch 28 Beamte gewesen sein.
Die
Regierung von Ministerpräsident Khadga Prasad Oli hob das Verbot von Sozialen Medien schließlich auf und verhängte eine Ausgangssperre.
Nach den tödlichen Schüssen entflammten die Proteste am Dienstmorgen erneut, Demonstranten steckten die Häuser von Politikern in Brand. So waren unter anderem Präsident Ram Chandra Poudel, der zurückgetretene Innenminister Ramesh Lekhak sowie Ex-Ministerpräsident Pushpa Kamal Dahal betroffen. Auch eine Privatschule,
die Außenministerin Arzu Deuba Rana gehört, brannte.
“Oli sollte verjagt werden”
“Wir
sind hier, um zu fordern, dass der Gerechtigkeit Genüge getan wird und
das derzeitige Regime gestürzt wird. K.P. Oli sollte verjagt werden”,
sagte der Demonstrant Narayan Acharya.
Die Regierung wollte nach eigenen Worten mit dem Gesetz sicherstellen,
dass sozialen Medien “ordnungsgemäß verwaltet werden, verantwortlich
und rechenschaftspflichtig sind”. Dafür sollen sie sich registrieren.
Kritiker sehen darin ein Instrument für Zensur. Unter anderem waren Facebook, X und YouTube betroffen.
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