Geopolitik

Nancy Faeser stationiert maritime Einheit der GSG 9 an der Ostsee | ABC-Z

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) rüstet die Bundespolizei einem Medienbericht zufolge an Nord- und Ostsee auf. Wie der „Spiegel“ am Freitag berichtet, soll eine maritime Einheit der GSG 9 fest im schleswig-holsteinischen Neustadt stationiert werden. Von der Ostseestadt aus soll die auf Antiterroreinsätze spezialisierte Truppe bei Krisenlagen schneller eingreifen können. Demnach findet die Stationierung vor dem Hintergrund der Bedrohungen der kritischen Infrastruktur durch mögliche Sabotageakte statt.

Das Bundesinnenministerium bestätigte die Stationierung der Nachrichtenagentur AFP mit Verweis auf „einsatztaktische Gründe“ nicht. Die GSG 9 verfüge aber „über Fähigkeiten und Einsatzmittel für maritime Einsatzlagen“, sagte ein Sprecher. „Angesichts der aktuellen Bedrohungslagen, etwa durch Sabotageakte an kritischen Infrastrukturen oder terroristische Bedrohungen, ist eine schnelle Krisen- und Reaktionsfähigkeit wichtig.“ Daher müssten Kräfte schnell verlegt und in den Einsatz gebracht werden können.

Faeser habe sich zuletzt im August auf einem Einsatzschiff der Bundespolizei auf der Ostsee ein Bild dieser maritimen Fähigkeiten gemacht, sagte der Sprecher. Die Seeeinheiten der GSG 9 verfügen über Schnellboote und beschäftigen speziell geschulte Einsatztaucher, sie können von Schiffen der Bundespolizei aus operieren.

An Flughäfen und Häfen sollen Asyl-Schnellverfahren durchgeführt werden, die nur acht Wochen dauern sollen und Zehntausende Menschen betreffen könnten. Herkunftsländer, deren Bürger in der Europäischen Union eine Schutzquote von weniger als 20 Prozent haben, sind unter anderem die Türkei, Pakistan, der Libanon sowie zahlreiche afrikanische Staaten. In Deutschland lag die Schutzquote von Türken zuletzt unter zehn Prozent.

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