News

Nancy Faeser – bei eiskalter Innenministerin schlägt jetzt das Karma schlägt | ABC-Z

FOCUS-Briefing von Tanit Koch: Nancy Faeser – das Karma schlägt zurück

  • E-Mail

  • Teilen




  • Mehr
  • Twitter



  • Drucken



  • Fehler melden


    Sie haben einen Fehler gefunden?

    Bitte markieren Sie die entsprechenden Wörter im Text. Mit nur zwei Klicks melden Sie den Fehler der Redaktion.

    In der Pflanze steckt keine Gentechnik

    Aber keine Sorge:
    Gentechnish verändert

    sind die

Freitag, 20.12.2024, 06:32

Nancy Faeser könnte sich für die SPD zum
Kassengift
entwickeln. Der Fall Arne Schönbohm hat ihr 2023 schon den Wahlkampf in Hessen verhagelt. Jetzt überschattet er die Bundestagswahl. Denn das Landgericht München hat gestern dem Beamten den Rücken gestärkt, den die Bundesinnenministerin eiskalt abservierte.

Das FOCUS Briefing von Tanit Koch und Thomas Tuma. Kompakt die wichtigsten Informationen aus Politik, Wirtschaft und Wissen ab jetzt werktags immer um 6 Uhr in Ihrem Postfach.

* Mit einem * gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder

Ich bin damit einverstanden, dass mir BurdaVerlag Publishing GmbH, Hubert-Burda-Platz 1, 77652 Offenburg, DE, regelmäßig Newsletter zu den Produkten und Verlagsangeboten per E-Mail zusendet. Ich bin außerdem damit einverstanden, dass die BurdaVerlag Publishing GmbH die Nutzung des Newsletters analysiert sowie zur Personalisierung ihrer Inhalte und Angebote verwendet. Meine Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Weitere Informationen kann ich auf der Datenschutzerklärungsseite dieser Website einsehen.

Zur Erinnerung: Im Oktober 2022 degradierte Faeser den Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) – zehn Tage, nachdem Jan Böhmermann ihm in einer Kette von Andeutungen und Halbwahrheiten Nähe zu russischen Geheimdiensten unterstellt hatte. 

Ein haltloser Vorwurf, getarnt als „ZDF Magazin Royale“-Satire, in Wahrheit schlechte Recherche. Das Landgericht München untersagte dem Sender gestern, vier von fünf beanstandeten Behauptungen zu wiederholen.

Faeser ließ einen missliebigen, aber unbescholtenen Beamten fallen

Die geforderte Geldentschädigung blieb Schönbohm verwehrt, doch das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Für Faeser kommt es zur Unzeit: 64 Tage vor der Wahl erinnert es erneut daran, Pwie die Bundesinnenministerin einen missliebigen, aber unbescholtenen Beamten fallen ließ. Und schweigend zusah, wie seine Integrität durch Böhmermanns Verächtlichmachung beschädigt wurde.

Deshalb läuft bereits ein zweites Verfahren. Das Verwaltungsgericht Köln geht der Frage nach, ob Bundesinnenministerin Faeser den Chef der Bonner Cyberabwehr-Behörde damals vorschnell oder unrechtmäßig schasste und damit gegen ihre beamtenrechtliche Fürsorgepflicht verstieß. Die mündliche Verhandlung soll Ende Januar 2025 stattfinden, in Sichtweite des Wahlsonntags.

Manche Wähler könnten sich fragen, warum eine Ministerin, die per Demokratiefördergesetz den „starken Staat“ auf jene loslassen will, die „den Staat verhöhnen“ – warum diese Ministerin sich nicht vor den Staatsdiener Schönbohm stellte, nachdem Böhmermann ihn als „Floppy, der Diskettenclown“ verspottet hatte.

Nun schlägt das Karma zurück. Wie sehen Sie den Fall?

Das FOCUS Briefing von Tanit Koch und Thomas Tuma. Kompakt die wichtigsten Informationen aus Politik, Wirtschaft und Wissen ab jetzt werktags immer um 6 Uhr in Ihrem Postfach.

* Mit einem * gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder

Ich bin damit einverstanden,
dass mir BurdaVerlag Publishing GmbH, Hubert-Burda-Platz 1, 77652 Offenburg, DE, regelmäßig Newsletter zu den Produkten und Verlagsangeboten per E-Mail zusendet. Ich bin außerdem damit einverstanden, dass die BurdaVerlag Publishing GmbH die Nutzung des Newsletters analysiert sowie zur Personalisierung ihrer Inhalte und Angebote verwendet. Meine Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Weitere Informationen kann ich auf der Datenschutzerklärungsseite dieser Website einsehen.

Back to top button