Nahostkonflikt: Özoğuz entschuldigt sich für Post zum Gazakrieg | ABC-Z

Die Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) hat sich
im Bundestag für ihren Instagram-Post zum Krieg im Gazastreifen entschuldigt. “Es war falsch, diesen Beitrag
zu teilen, und ich bitte um Verzeihung”, sagte sie. 

Özoğuz hatte vor drei
Wochen in ihrer Instagram-Story einen Beitrag der israelkritischen Organisation Jewish Voice
for Peace geteilt, in dem es um einen israelischen Angriff auf ein Krankenhaus
im Gazastreifen ging. Auf dem Foto war ein brennendes Gebäude zu sehen, das das Krankenhaus zeigen soll, darüber der Satz “This is Zionism”
(“Das ist Zionismus”). Darauf folgten massive Kritik und Rücktrittsforderungen an
die SPD-Politikerin, die sich daraufhin öffentlich entschuldigte. 

Jewish Voice for Peace versteht sich als jüdisch,
linksgerichtet und antizionistisch. Sie wertet die Besetzung der
palästinensischen Gebiete als israelische Apartheid und unterstützt
Boykottaufrufe gegen Israel. Die zionistische Bewegung entstand im 19. Jahrhundert mit dem Ziel, einen jüdischen Nationalstaat zu schaffen. 1948 wurde Israel gegründet. 

“Auf das Leid aller aufmerksam machen”

Bei ihrer Erklärung im Plenarsaal verurteilte sie den Terrorangriff der Hamas vom
7. Oktober 2023 und bekannte sich zu Israels Selbstverteidigungsrecht.
“Gleichzeitig sehe ich eine immer weiter eskalierende Gewaltspirale mit vielen
Zehntausenden Opfern – darunter auch viele Frauen und Kinder”, sagte Özoğuz.
“Mir ist es wichtig, auf das Leid aller aufmerksam zu machen.”

Trotz dieser Erklärung erneuerte der Parlamentarische Geschäftsführer der
CSU-Landesgruppe, Alexander Hoffmann, die Forderung nach einem Rücktritt der
Sozialdemokratin. Nach seinen Worten leiste sich Özoğuz immer wieder derartige
“Fehltritte” und stehe wiederholt “auf der falschen Seite”.