Nach Ampel-Aus: Sportfördergesetz kommt nicht – Neuer Anlauf kann lange dauern | ABC-Z

Das umstrittene Reformpaket der Bundesregierung für den Spitzensport ist gescheitert. Union und FDP hätten schriftlich bestätigt, bis zur Bundestagswahl nicht mehr für eine Zusammenarbeit beim Sportfördergesetz zur Verfügung zu stehen, teilte die SPD-Fraktion mit. Damit hat das im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) entwickelte Vorhaben keine Chance mehr auf eine Umsetzung.

Kernstück des aktuellen Entwurfs für ein erstes Sportfördergesetz ist die Gründung einer unabhängigen Sportagentur zur Verteilung der Fördermillionen. Das Gesetz soll der größeren Planungssicherheit, dem Bürokratieabbau und am Ende der besseren Leistungsfähigkeit der Sportler und Sportlerinnen dienen. Es gab aber auch weiterhin Kritik an den Plänen und die Forderung nach Nachbesserungen.

CSU-Sportpolitiker Stephan Mayer hatte zuletzt gewarnt, die bis zur Bundestagswahl im Februar verbleibende Zeit sei für eine angemessene Debatte zu kurz.

Gesetzentwurf wurde am 6. November beschlossen

Einen ersten Entwurf zum Sportfördergesetz hatte das Bundesinnenministerium nach starker Kritik des DOSB und vieler Sportfachverbände überarbeitet und im Sommer neu präsentiert. Doch auch dieser Entwurf sorgte nicht nur für Begeisterung. „Aus dem neuen Entwurf ergibt sich nur eine Spitzensportagentur light. So soll der Vorstand der künftigen Agentur nach aktuellem Gesetzesstand zu vielen Einflussmöglichkeiten aus der Politik beziehungsweise der Verwaltung unterliegen“, bemängelte der DOSB.

Auch Athletenvertreter forderten an der Seite von Athleten Deutschland weiterhin Änderungen am Entwurf des Gesetzes, bewerteten aber auch zahlreiche Ansätze als positiv und sahen die Chance auf einen Paradigmenwechsel in der Förderung des Spitzensports.

Das Bundeskabinett hatte den Gesetzentwurf schließlich am 6. November beschlossen. Wenige Stunden später zerbrach aber die Ampel-Koalition. SPD und Grüne bemühten sich zuletzt, das Sportfördergesetz zu retten, und hatten auf eine Verabschiedung durch den Bundestag noch im Januar gehofft.

„Die Blockade ist verantwortungslos“

Das ist nun vom Tisch. Ein Neuanlauf nach der Wahl und mit einer neuen Bundesregierung könnte eine Verschiebung der Sportreformen um mindestens ein Jahr bedeuten.

Sabine Poschmann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, kritisierte eine geringe Verhandlungsbereitschaft von Union und FDP. „Die Blockade ist verantwortungslos und ein herber Rückschlag für den deutschen Sport“, sagte Poschmann und warnte: „Leidtragende sind die Athletinnen und Athleten sowie die Trainerinnen und Trainer, die weiterhin auf grundlegende Verbesserungen warten müssen.“