Mögliche Mehrheit für Abwahlantrag von Potsdams Oberbürgermeister Schubert: Auch Wählergruppe “Die Andere” spricht sich für Ablösung aus | ABC-Z
Die Wählergruppe “Die Andere” hat sich für eine Ablösung des Potsdamer Oberbürgermeisters Mike Schubert (SPD) ausgesprochen. Das teilte sie am Donnerstag auf ihrer Webseite mit.
Ausschlaggebend “für die Entscheidung zur Erarbeitung eines fraktionsübergreifenden Abwahlantrages” sei der Totalausfall Schuberts als Leiter der Stadtverwaltung, heißt es dort: “Schubert hat noch nicht verstanden, dass die wichtigste Aufgabe des Oberbürgermeisters nicht die Absolvierung von Repräsentationsterminen ist, sondern die Organisation der Stadtverwaltung.”
Direkt nach der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Schubert am Dienstag hatte die Fraktion von BVB/Freie Wähler in der Stadtverordnetenversammlung bereits mitgeteilt, dass sie das Abwahlverfahren gegen den SPD-Politiker weiter vorantreiben will. Die CDU-Stadtfraktion signalisierte Unterstützung und forderte einen “klaren Neuanfang”. Damit waren rein rechnerisch 25 Stimmen für den Antrag sicher.
Durch die Unterstützung der Wählergruppe “Die Andere” sind nun noch einmal sechs Stimmen hinzugekommen. Damit wären die notwendigen 29 Unterschriften für den Abwahlantrag gegen Schubert erreicht. Dieser könnte entsprechend in der nächsten Sitzung der SVV am 22. Januar eingebracht werden.
