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Mit Konzern “nicht zufrieden”: Union will Bahn-Chef Lutz loswerden | ABC-Z


Mit Konzern “nicht zufrieden”

Union will Bahn-Chef Lutz loswerden

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Union und SPD wollen die Attraktivität der Bahn erhöhen – und setzen dabei auch auf einen Neuanfang an der Spitze des Bundes-Konzerns. Der Chefsessel soll vor allem nach dem Willen der CSU eher früher als später neu besetzt werden. Zudem soll die Führungsriege verschlankt werden.

Die Union dringt auf einen schnellen Wechsel an der Spitze der Deutschen Bahn. “Das ist kein Projekt, das wir erst zum Ende der Legislaturperiode angreifen wollen. Vorstands- und Aufsichtsratsentscheidungen gehören an den Anfang”, sagte Unions-Fraktionsvize Ulrich Lange der Deutschen Presse-Agentur. “Wir sind als Mitglieder des Bundestags und Vertreter des Eigentümers nicht zufrieden mit dem, was Vorstand und Aufsichtsrat der Bahn in den letzten Jahren abgeliefert haben.”

Der “Süddeutschen Zeitung” sagte der CSU-Politiker zudem: “Der Bahnvorstand muss um ein Drittel verschlankt werden.” Derzeit besteht das Gremium aus acht Mitgliedern – zwei bis drei müssten also gehen. Im Koalitionsvertrag heißt es: “Sowohl beim DB-Konzern als auch bei der InfraGO soll eine Neuaufstellung von Aufsichtsrat und Vorstand erfolgen, mit dem Ziel, mehr Fachkompetenz abzubilden und eine Verschlankung zu erreichen.” Vorstandschef der Deutschen Bahn ist seit März 2017 der inzwischen 60 Jahre alte Richard Lutz. Vorsitzender des Aufsichtsrats ist Werner Gatzer, früherer langjähriger Staatssekretär im Bundesfinanzministerium.

Lange ist als Fraktionsvize zuständig für Verkehr und war in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD Mitglied der Arbeitsgruppe Verkehr. Mit Blick auf den Zustand des Schienennetzes und die mangelhafte Pünktlichkeit der Züge sagte er: “Es gab viele Folien und Charts, aber es wurde wenig von dem umgesetzt, was versprochen wurde. Das Ergebnis hat auch etwas mit der Führung des Konzerns zu tun.” Wenn man mit der Führung eines Unternehmens nicht mehr zufrieden sei, müsse man handeln. “Das betrifft den Vorstand, das betrifft aber natürlich auch den Aufsichtsrat als Kontrollorgan. Wir halten eine Verschlankung der Gremien für dringend geboten.”

Die finanzielle Wunschliste der Bahn für die Verhandlungen sei “von Tag zu Tag länger geworden – das war bezeichnend”, sagte der Fraktionsvize der SZ. Die Verhandler hätten geahnt, dass das alles überzogen sei. “Das Vertrauen ist dadurch nicht größer geworden.”

Die Union will künftig auch stärker kontrollieren, wofür die eingesetzten Bundesmittel verwendet werden. “Früher sind Haushaltsmittel fröhlich umgewidmet worden für die Hochleistungskorridore. Das hat nun ein Ende”, sagte der bayerische Verkehrsminister Christian Bernreiter der SZ. “Wir ordnen die Finanzierung neu.” Auch brauche die Bahn neue Prioritäten, insbesondere mit Blick auf anstehende Generalsanierungen. “Sie muss von dem Geld des Bundes möglichst viele Kilometer sanieren, und nicht wenige in Rekordzeit”, so Bernreiter.

Bei der Deutschen Bahn gibt es massive Probleme mit unpünktlichen Zügen. Im vergangenen Jahr waren nur 62,5 Prozent der Fernzüge pünktlich unterwegs. Das Schienennetz ist marode. Hoch belastete Strecken sollen in den kommenden Jahren grundlegend saniert werden. Das kostet viele Milliarden Euro. Den Anfang machte im vergangenen Jahr die Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim. Die Bahn fuhr zudem im vergangenen Jahr erneut einen Milliardenverlust ein.

Das für die Bahn zuständige Verkehrsministerin führt seit Dezember 2021 der inzwischen parteilose Volker Wissing. Zuvor stellte zwölf Jahre lang die CSU den Ressortchef. Davor war das Haus elf Jahre in der Hand der SPD.

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