Minister provoziert mit Gebet auf Tempelberg – weltweite Empörung | ABC-Z
Berlin. Der rechtsextreme Minister Itamar Ben Gvir torpediert Bemühungen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Die News im Blog.
- Gebet auf Tempelberg sorgt für Empörung
- USA liefern Israel F-15-Kampfjets und Munition
- Iran schwört Rache – Droht Israel eine „Schwarze Wolke“?
- Bericht über Angriffsvorbereitungen im Iran
- Die Hamas hat bei „Vorfällen“ eine Geisel im Gazastreifen getötet
- Die Lufthansa-Gruppe fliegt weiter keine Ziele im Nahen Osten an
- Hisbollah feuert nach Tod von drei Kämpfern mindestens 30 Raketen auf Israel ab
Kommt es im Nahen Osten zu einer weiteren Eskalation? Nach der Tötung des Hamas-Chefs Ismail Hanija durch Israel im Iran wächst die Angst vor einer Rache-Aktion des Mullah-Regimes. Gleichzeitig geht der Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas im Gazastreifen weiter.
Im Nahost-Newsblog halten wir Sie hier mit aktuellen Nachrichten und Hintergründen zum Konflikt auf dem Laufenden.
Lage im Nahen Osten – News vom 14. August: Gebet auf Tempelberg sorgt für Empörung
0.20 Uhr: Israels rechtsextremer Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir hat mit seinem Gebet auf dem Tempelberg in Ostjerusalem international für Empörung gesorgt. „Die EU verurteilt die Provokationen des israelischen Ministers auf das Schärfste“, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Dienstag im Onlinedienst X. Auch die USA, die Vereinten Nationen und mehrere arabische Länder übten scharfe Kritik.
„Jede einseitige Maßnahme, die den Status quo gefährdet, ist inakzeptabel“, erklärte der Sprecher des US-Außenministeriums, Vedant Patel. Der nach der israelischen Eroberung Ostjerusalems im Jahr 1967 verhängte Status quo bestimmt, dass Juden auf dem Tempelberg nicht offiziell beten dürfen. Patel betonte, der Auftritt des israelischen Ministers beeinträchtige zudem die Bemühungen um ein Waffenruhe-Abkommen zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas.
„Dieses Verhalten ist nicht hilfreich und provoziert auf unangemessene Weise“, erklärten auch die Vereinten Nationen mit Blick auf das Gebet in der Nähe der Al-Aksa-Moschee auf dem Tempelberg. „Wie die anderen heiligen Stätten in Jerusalem sollte die Al-Aksa-Moschee sich selbst überlassen bleiben und von den bestehenden religiösen Einrichtungen kontrolliert werden“, erklärte der UN-Sprecher Farhan Haq.
Das Außenministerium der palästinensischen Autonomiebehörde sprach von einer „Eskalation“ und einem „illegalen Eindringen, um eine vollständige israelische Kontrolle“ des Tempelbergs zu erreichen. Auch die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) verurteilte das Vorgehen des israelischen Ministers.
Ben Gvir hatte am Dienstag anlässlich des jüdischen Trauertags Tischa Beav mit mehr als 2000 Juden auf dem Tempelberg gebetet und dort die israelische Flagge gehisst. Ungeachtet der internationalen Empörung betete der rechtsextreme Minister am Nachmittag erneut in dem Gebiet. Er hatte sich in der Vergangenheit bereits mehrfach über das von der israelischen Regierung verhängte Gebetsverbot hinweggesetzt.
Der Tempelberg mit dem Felsendom und der Al-Aksa-Moschee steht im Mittelpunkt des israelisch-palästinensischen Konflikts. Jordanien verwaltet diese islamischen Heiligtümer, Israel regelt jedoch den Zugang zum Tempelberg. Juden verehren den Tempelberg als Ort des früheren Zweiten Tempels als ihren heiligsten Ort. Dem 1967 verhängten Status quo zufolge dürfen sie ihn zwar betreten, dort jedoch nicht offiziell beten – zum Ärger rechtsgerichteter Israelis.
USA liefern Israel F-15-Kampfjets und Munition
0.15 Uhr: Die USA haben zusätzliche Rüstungsexporte im Wert von mehr als 20 Milliarden Dollar nach Israel genehmigt. Wie das Außenministerium in Washington dem Kongress am Dienstag mitteilte, sind darunter 50 F-15-Kampfjets und 33.000 Schuss Panzermunition. Zu letzteren erklärte das Außenministerium, sie würden Israels „Fähigkeit verbessern, auf gegenwärtige und künftige feindliche Bedrohungen zu reagieren“.
Die F-15-Jets haben der Mitteilung an den Kongress zufolge einen Wert von 18,25 Milliarden Dollar (umgerechnet rund 16,6 Milliarden Euro) und sollen im Jahr 2029 ausgeliefert werden. Zudem werde das israelische Verteidigungsministerium bis zu 50.000 Mörserpatronen sowie Militärtransporter aus den USA anschaffen.
News vom 13. August: Droht Israel eine „Schwarze Wolke“?
15.54 Uhr: Nach der Tötung des Hamas-Chefs Ismail Hanija durch israelische Kräfte wird weiterhin eine Eskalation im Nahen Osten befürchtet. Schon kurz nach dem Tod Hanijas hatte der Iran Vergeltung angekündigt – seitdem herrscht jedoch eine trügerische Ruhe: Bisher ist ein Angriff ausgeblieben. Doch nun wächst in Israel die Angst vor einer „Schwarzen Wolke“.
Das berichtet zumindest die „Jerusalem Post“. Laut der Zeitung gibt es innerhalb israelischer Sicherheitskreise die Befürchtung, dass sich mehrere Kräfte im Nahen Osten zusammenschließen und das Land gemeinsam angreifen könnten. Konkret gemeint sind der Iran und seine Verbündeten beziehungsweise Sympathisanten – die Hisbollah-Miliz im Libanon, der Irak und die Huthi-Rebellen im Jemen. Das Szenario wird laut dem Bericht als „Schwarze Wolke“ bezeichnet.
Tatsächlich haben die Hisbollah und die Huthi-Rebellen Israel in den vergangenen Wochen schon mehrfach angegriffen und ihre Unterstützung des Irans deutlich gemacht. Auch im Irak gibt es Gruppierungen, die mit dem Mullah-Regime sympathisieren. Gleichzeitig sind in dem Land derzeit US-Streitkräfte stationiert – die Vereinigten Staaten gelten als wichtigster Partner Israels.
Israels Streitkräfte in „höchster Alarmbereitschaft“
8.30 Uhr: Die israelischen Verteidigungsstreitkräfte sind seit Montag in „höchster Alarmbereitschaft“, wie die Zeitung „Times of Israel“ berichtet. Hintergrund ist, dass sowohl Washington als auch Jerusalem die Erwartung teilten, dass der Iran noch in dieser Woche schwere Angriffe auf Israel starten könnte.
Iran bringt offenbar Raketen und Drohnen in Stellung
6.05 Uhr: Nach Einschätzung Israels und der USA könnte der schon seit Tagen befürchtete Vergeltungsschlag des Irans und seiner Verbündeten gegen Israel nun kurz bevorstehen. Die USA teilten die Einschätzung der israelischen Stellen, dass es „in dieser Woche“ dazu kommen könnte, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby. Die diplomatischen Bemühungen, den Iran und seine Verbündeten von einem Angriff abzubringen, laufen auf Hochtouren. Eine für Donnerstag geplante neue Verhandlungsrunde über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg zwischen Israel und der Hamas könnte entscheidend sein für eine Entschärfung der explosiven Lage im gesamten Nahen Osten.
Israel kann erklärtermaßen fest mit der Unterstützung der USA und anderer Verbündeter rechnen, wenn es darum geht, Raketen, Marschflugkörper und Drohnen abzufangen. So war es bereits Mitte April beim ersten direkten Angriff Irans auf Israel. Die meisten der mehr als 300 Geschosse konnte Israel damals aus eigener Kraft und mithilfe der USA und anderer Verbündeter abfangen. Wie das US-Nachrichtenportal „Axios“ unter Berufung auf israelische und US-Beamte berichtete, hat der Iran nun ähnliche Vorbereitungen für seine Raketen- und Drohneneinheiten getroffen wie vor dem Angriff auf Israel im April.
„Es ist schwierig, zum jetzigen Zeitpunkt zu sagen, wie ein Angriff des Irans und seiner Stellvertreter aussehen könnte“, sagte Kirby. „Aber wir müssen auf eine mögliche Reihe von Angriffen vorbereitet sein, die erheblich sein könnten.“ US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hatte bereits die Verlegung des mit einem Atomantrieb ausgestatteten U-Boots „USS Georgia“ befohlen, zudem sollen der Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ und seine Begleitschiffe ihre Fahrt in die Region beschleunigen, wie das Pentagon am Montag mitteilte.
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Palästinenser: Ein Toter bei israelischem Einsatz im Westjordanland
3.45 Uhr: Bei einem Einsatz der israelischem Armee im Westjordanland ist nach palästinensischen Angaben ein 18-jähriger Palästinenser getötet worden. Das teilte das palästinensische Gesundheitsministerium am Montag mit. Die israelische Armee erklärte, sie habe den jungen Mann „neutralisiert“, weil er auf einen Israeli geschossen habe. Der Israeli sei verletzt und ins Krankenhaus gebracht worden. Zwei Palästinenser seien zudem verletzt worden.
News vom 12. August: Israelische Geisel im Gazastreifen getötet
21.19 Uhr: Zwei Mitglieder des militärischen Flügels der Hamas haben nach Angaben eines Sprechers eine israelische Geisel getötet. Zwei weitere Geiseln seien verletzt worden, teilte Abu Obaida, der den Al-Kassam-Brigaden zugerechnet wird, mit. Die Taten seien „eine Reaktion auf die israelischen Verbrechen gegen das palästinensische Volk im Gazastreifen“.
Das israelische Militär teilte mit, es könne die Angaben derzeit weder bestätigen noch widerlegen. Die Mitteilung Obaidas werde geprüft.
Lufthansa setzt Flüge nach Nahost weitere Woche aus
11 Uhr: Die Lufthansa-Gruppe hat für eine weitere Woche ihre Flüge in die Krisenregion Nahost gestrichen. Bis einschließlich Mittwoch (21. August) bleiben alle Flüge von und nach Tel Aviv, Teheran, Beirut, Amman und Erbil ausgesetzt, teilte das Unternehmen in Frankfurt mit. Bis dahin werden die Gesellschaften des Konzerns zudem den Luftraum über dem Irak und dem Iran nicht nutzen. Der vorherige Flugstopp hatte eine Laufzeit bis einschließlich Dienstag (13. August).
Hintergrund sind die Spannungen zwischen Israel und dem Iran, die einen Krieg – weit über den Gazastreifen hinaus – in der Region befürchten lassen. Reisenden mit Tickets bis einschließlich 31. August bietet Lufthansa kostenlose Stornierungen an. Die Flugsperre gilt für sämtliche Fluggesellschaften des Konzerns und für Fracht- und Passagiermaschinen gleichermaßen. Zur Lufthansa-Gruppe gehören neben der Kern-Airline noch Swiss, Austrian, Brussels Airlines und Eurowings.
Berlin, Paris und London fordern sofortige Waffenruhe im Gazastreifen
10.15 Uhr: Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen gefordert. Bei der Verhandlung einer Feuerpause dürfe es „keine weitere Verzögerung“ geben, betonten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britischer Premierminister Keir Starmer in einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Die Kämpfe in dem Palästinensergebiet müssten enden und die von der radikalislamischen Hamas seit zehn Monaten festgehaltenen Geiseln freigelassen werden.
Den Iran und dessen Verbündete mahnten die drei Politiker, die Spannungen in der Region nicht durch Angriffe weiter anzuheizen. „Kein Land und keine Nation“ würde von einer weiteren Eskalation im Nahen Osten profitieren, hieß es in der Erklärung.
Hisbollah feuert nach Tod von drei Kämpfern mindestens 30 Raketen auf Israel ab
6.17 Uhr: Die pro-iranische Hisbollah hat nach eigenen Angaben in der Nacht zu Montag vom Libanon aus mehrere Raketensalven auf den Norden Israels abgefeuert. Der Beschuss mit Katjuscha-Raketen habe auf dort stationierte Truppen abgezielt und sei eine Antwort auf vorherigen tödlichen israelischen Beschuss, erklärte die Miliz. Die israelische Armee berichtete ihrerseits von „30 Geschossen, die vom Libanon aus in die Region Kabri abgefeuert wurden“. Mehrere der Raketen seien in offenem Gelände eingeschlagen, verletzt worden sei niemand.
Am Sonntag waren nach Angaben der Hisbollah und des libanesischen Gesundheitsministeriums bei israelischen Luftangriffen im Süden des Libanon drei Hisbollah-Kämpfer getötet worden. Wie aus Hisbollah-nahen Kreise verlautete, wurden zwei der Kämpfer am Sonntag bei einem Drohnenangriff auf die Ortschaft Tajbeh an der Grenze zu Israel getötet.
Atom-U-Boot: USA verstärken Militärpräsenz in Nahost weiter
6.16 Uhr: Angesichts eines erwarteten iranischen Gegenangriffs auf Israel verstärkt das US-Militär seine Präsenz im Nahen Osten noch weiter. Verteidigungsminister Lloyd Austin habe die Verlegung des mit einem Atomantrieb ausgestatteten U-Boots „USS Georgia“ befohlen, zudem sollen der Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ und seine Begleitschiffe ihren Transit in die Region beschleunigen, erklärte das Pentagon. Der Flugzeugträger mit seinen Kampfjets vom Typ F-35 komme zusätzlich zur bereits in der Region befindlichen Flugzeugträgergruppe „USS Theodore Roosevelt“. Lesen Sie dazu: Unsichtbares Raketensilo – Die USS Georgia hat besondere Mission
In einem Gespräch mit seinem israelischen Amtskollegen Joav Galant habe Minister Austin angesichts der „eskalierenden regionalen Spannungen“ nochmals die Verpflichtung der Vereinigten Staaten betont, „jeden möglichen Schritt zu unternehmen, um Israel zu verteidigen“, erklärte das Pentagon weiter.
Die ebenfalls mit Atomreaktoren betriebenen gut 300 Meter langen Flugzeugträger des US-Militärs sind jeweils mit Dutzenden Kampfflugzeugen bestückt, in ihren Verbänden befinden sich zudem Zerstörer und andere Kriegsschiffe. Das rund 110 Meter lange U-Boot „USS Georgia“ kann einer Webseite des US-Militärs zufolge mit bis zu 154 Marschflugkörpern vom Typ Tomahawk bestückt sein.
Hamas lehnt offenbar neue Verhandlungsrunde zu Waffenruhe im Gazastreifen ab
6 Uhr: Die Hamas lehnt offenbar eine neue Verhandlungsrunde zu einer Waffenruhe und der Freilassung von Geiseln im Gazastreifen ab. Wie die islamistische Palästinenserorganisation am Sonntag mitteilte, strebt sie die Umsetzung eines von US-Präsident Joe Biden im Mai vorgelegten Waffenruhe-Plans an, „anstatt weitere Verhandlungsrunden oder neue Vorschläge zu durchlaufen“. Die Hamas fordert demnach von den Vermittlern, einen Plan basierend auf den US-Vorschlägen und der Resolution des UN-Sicherheitsrates vorzulegen und Israel zu „zwingen“, den Vorschlag „einzuhalten“.
Erstmals seit Monaten soll am Donnerstag eine neue Verhandlungsrunde unter der Vermittlung der USA, Ägyptens und Katars stattfinden. US-Präsident Biden, Ägyptens Präsident Fatah al-Sisi und der katarische Emir Tamim bin Hamad al-Thani hatten Israel und die Hamas am Donnerstag aufgerufen, die Gespräche am 15. August in Doha oder Kairo fortzusetzen. Kurz darauf stimmte Israel der Entsendung einer Delegation zu.
US-Vertreter hatten sich zuletzt vorsichtig optimistisch hinsichtlich einer neuen Einigung gezeigt. Nach der bislang einzigen Feuerpause im November, in deren Rahmen israelische Geiseln im Austausch für palästinensische Häftlinge freigelassen wurden, waren die indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas in den darauffolgenden Monaten nicht vorangekommen. In dem Bestreben, die Gespräche wieder in Gang zu bringen, hatte Biden Ende Mai einen neuen von Israel vorgelegten Drei-Stufen-Fahrplan präsentiert.
News vom 11. August: Mutmaßlich israelischer Angriff im Libanon – zwei Tote
21.28 Uhr: Bei einem mutmaßlich israelischen Angriff im Libanon sind nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums zwei Menschen getötet worden. Es handle sich um Mitglieder der Hisbollah-Miliz, hieß es aus libanesischen Sicherheitskreisen. Der Vorfall ereignete sich den Angaben nach im Grenzort Taibe. Israels Armee teilte mit, in der Gegend Mitglieder der libanesischen Hisbollah angegriffen zu haben.
Israelische Einsatzkräfte attackierten den Angaben zufolge weitere Ziele der proiranischen Organisation im Nachbarland. Zugleich seien zahlreiche Geschosse aus dem Libanon in israelischem Gebiet eingeschlagen. Berichte über Verletzte gab es zunächst nicht.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik – meinungsstark, exklusiv, relevant.
Seit Tagen wird ein möglicher großer Angriff der vom Iran unterstützten Hisbollah auf Israel erwartet. Der Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, hat Rache geschworen, nachdem der Militärkommandeur Fuad Schukr bei einem israelischen Angriff gezielt getötet worden war.
Die Hisbollah im Libanon greift seit dem Terrorüberfall am 7. Oktober immer wieder Israel aus „Solidarität mit der Hamas“ im Gazastreifen an.
Israelische Armee ruft zur Evakuierung auf – Hunderte auf der Flucht
21.10 Uhr: Nach einem Evakuierungsaufruf der israelischen Armee mit Blick auf einen geplanten Militäreinsatz im südlichen Gazastreifen sind am Sonntag hunderte Menschen aus der Stadt Chan Junis geflohen. Am Morgen hatte Israel Zivilisten aufgerufen, das bisher zur humanitären Zone erklärte Gebiet al-Dschalaa im Norden der Stadt zu verlassen. Die israelische Armee erklärte, die islamistische Palästinenserorganisation Hamas habe in dem Gebiet „terroristische Infrastruktur“ errichtet, deshalb werde sie „Operationen“ starten.
Zahlreiche Palästinenser, die während des zehn Monate andauernden Kriegs bereits mehrfach geflohen sind, machten sich erneut auf den Weg, wie AFP-Journalisten beobachteten. Nach dem jüngsten Evakuierungsaufruf „wissen wir nicht, wohin wir gehen sollen“, sagte der 55-jährige Sami Tschahada. Er floh bereits einmal aus Chan Junis, nachdem seine Tochter bei einem Bombenangriff getötet worden war.
Laut dem UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA sind allein in den vergangenen Tagen im Südwesten des Gazastreifens mehr als 75.000 Menschen vertrieben worden.
Der neue Evakuierungsaufruf Israels erfolgte nur einen Tag nach einem weiteren israelischen Angriff auf eine Schule in der Stadt Gaza, der international scharfe Kritik ausgelöst hatte. Nach Angaben des Zivilschutzes im Gazastreifen wurden bei dem Angriff am Samstag 93 Palästinenser getötet, unter ihnen auch Kinder. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
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Israel erklärte, bei dem Angriff 19 Kämpfer der Palästinenserorganisationen Hamas und Islamischer Dschihad getötet zu haben.
Mehr von Israel-Korrespondentin Maria Sterkl
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fmg/dpa/AFP/kna