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Militärausgaben Deutschlands zu wenig: Trump denkt über Abzug von 35.000 US-Soldaten nach Ungarn nach | ABC-Z


Militärausgaben zu gering

Trump denkt über Abzug von US-Soldaten aus Deutschland nach

US-Präsident Trump könnte Deutschland verteidigungspolitisch erneut fallen lassen. Einem Bericht zufolge überlegt er, 35.000 US-Soldaten abzuziehen und in ein anderes europäisches Land zu verlegen. Die Wahl des mutmaßlichen neuen Standorts wirft allerdings Fragen auf.

US-Präsident Donald Trump erwägt offenbar eine Verlegung der in Deutschland stationierten US-Soldaten nach Ungarn. Das berichtet der britische „Telegraph“. Im Bericht ist von 35.000 aktiven US-Soldaten die Rede, die abgezogen werden könnten. In einer Anfrage der Linkspartei aus dem Sommer 2023 geht hervor, dass im Jahr 2022 rund 38.000 US-Soldaten in Deutschland stationiert waren.

Wie die Zeitung berichtet, hatte Trump mehrfach gewarnt, dass Europa mehr in seine Verteidigung investieren müsse. „Trump ist verärgert, dass sie [Europa] anscheinend auf einen Krieg drängen“, sagte eine dem Weißen Haus nahestehende Quelle dem „Telegraph“.

Brian Hughes, ein Sprecher für nationale Sicherheit der USA, reagierte ein wenig zurückhaltender und sagte: „Es steht zwar keine konkrete Ankündigung bevor, aber das US-Militär erwägt stets die Verlegung von Truppen auf der ganzen Welt, um aktuellen Bedrohungen unserer Interessen am besten begegnen zu können.“ Demnach könnten die US-Soldaten aus Deutschland künftig in Ungarn stationiert werden.

Trump fordert fünf Prozent des BIP fürs Militär

Ein Grund soll sein, dass Trump US-Truppen auf Nato-Länder konzentrieren will, die ihre Verteidigungsausgaben erhöht haben, und die genannten BIP-Ziele erreichen. Dies ist Teil der Pläne der US-Regierung, das Nato-Engagement so umzugestalten, dass Mitgliedsländer mit höheren Verteidigungsausgaben bevorzugt werden. Zunächst waren von US-Seite 3 oder 3,5 Prozent Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt gefordert, später sprach Trump von 5 Prozent.

Gegenwärtig erreichen allerdings nicht einmal die USA selbst die genannte Zielmarke. 2024 machten die US-Verteidigungsausgaben rund 3,38 Prozent des BIP aus. Unter den Nato-Staaten lagen sie in Estland (3,43 Prozent) und Polen (4,12 Prozent) dagegen höher. Ungarn kommt dagegen auf 2,11 Prozent und damit gibt damit anteilig minimal weniger aus als Deutschland (2,12 Prozent).

Ein weiterer Grund für das mögliche Zielland Ungarn könnte dessen Kremlnähe unter Präsident Viktor Orban sein. Der ist, wie Trump, großer Bewunderer des russischen Präsidenten Wladimir Putin und stemmte sich innerhalb der Europäischen Union mehrfach gegen Sanktionen Russlands. Auf einem EU-Sondergipfel in Brüssel am Donnerstag legte Orban etwa sein Veto gegen eine von allen anderen Mitgliedstaaten unterzeichnete Zusage ein, die Ukraine stärker zu unterstützen.

Trump hat die Nato-Länder wiederholt dafür kritisiert, dass sie das derzeitige Ausgabenziel von zwei Prozent nicht erreicht haben, und argumentiert, dass diese Ungleichheit eine unfaire Belastung für die Vereinigten Staaten darstellt. Erst am Donnerstag deutete er an, dass die USA möglicherweise Nato-Verbündete, die seine Ausgabenziele nicht erfüllen, im Rahmen einer umfassenden Umstrukturierung des Bündnisses nicht verteidigen werden.

Trump zieht US-Schutz in Zweifel

Vor Reportern im Oval Office sagte er: „Als ich in die Nato kam, als ich mein erstes Treffen hatte, bemerkte ich, dass die Leute ihre Rechnungen überhaupt nicht bezahlten, und ich sagte, ich sollte bis zu meinem zweiten Treffen warten. Und das tat ich. Und ich habe das angesprochen und gesagt: ‚Wenn ihr eure Rechnungen nicht bezahlt, werden wir nicht mitmachen. Wir werden Sie nicht beschützen.'“

Anfang der Woche hatten sich Union und SPD in Sondierungsgesprächen allerdings auf eine massive Steigerung der Verteidigungsausgaben geeinigt. Demnach sollen alle Militärausgaben, die ein Prozent des BIP übersteigen, von der Schuldenbremse ausgenommen werden. Eine konkret angepeilte Summe wurde nicht genannt. Der wohl künftige Bundeskanzler Friedrich Merz von der CDU sagte allerdings, dass man investieren werde, „whatever it takes“.

Wie der „Telegraph“ weiter berichtet, hatte Trump bereits zu Jahresbeginn überlegt, das amerikanische Kontingent in Europa um 20 Prozent zu reduzieren. Es bestand auch die Idee, einen „finanziellen Beitrag“ für den Unterhalt der verbleibenden Truppen zu verlangen.

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