Migration: Syrische Übergangsregierung offen für Rückführungen aus Deutschland | ABC-Z
Syriens Übergangsregierung zeigt sich nach Angaben der Bundesregierung offen für die Rücknahme von Syrern aus Deutschland. Konkrete Abschiebepläne gibt es noch nicht.
© Sebastian Gollnow/dpa
Die syrische Übergangsregierung hat sich nach Angaben des Bundesinnenministeriums grundsätzlich bereit erklärt, Syrerinnen und Syrer aus Deutschland zurückzunehmen. Das teilte eine Sprecherin nach einem Treffen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner mit dem syrischen Innenminister Anas Khattab in Damaskus mit.
Konkrete Vereinbarungen oder ein Zeitplan für Rückführungen wurden bislang nicht getroffen. Faeser sagte, dass die Bundesregierung auf freiwillige Rückkehr setze, aber auch Straftäter und Gefährder möglichst schnell abschieben wolle.
Sicherheitslage bleibt angespannt
Das etwa 90-minütige Gespräch in Damaskus drehte sich auch um die aktuelle Sicherheitslage in Syrien. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes bleibt die Situation “weiter unvorhersehbar und volatil”. Obwohl die neue Regierung große Teile des Landes kontrolliere, seien Terrorgruppen weiterhin aktiv, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Zudem gebe es Hinweise darauf, dass sich Anhänger des früheren Assad-Regimes neu organisierten und eine Gefahr für das Land darstellten, warnte er.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums lebten Ende März mehr als 630.000 Syrerinnen und Syrer mit Flüchtlings- und anderweitigem Schutzstatus in Deutschland. Rund 10.000 Syrer sind derzeit geduldet, etwa 1.000 Personen sind vollziehbar ausreisepflichtig. Ziel der neuen Bundesregierung ist es, die Zahl der Rückführungen – insbesondere bei Straftätern und Gefährdern – perspektivisch zu erhöhen.
