Merz stellt Ukraine Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern in Aussicht – Politik | ABC-Z

Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius erwartet Tempo bei der Einführung eines neuen Wehrdienstmodells. „Wir haben in den letzten Monaten weiter an den entsprechenden Grundlagen gearbeitet, sodass die nächsten Schritte gleich nach Bildung der nächsten Regierung folgen können“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. „Sobald das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist, können wir die ersten Wehrdienstleistenden aufnehmen und ausbilden.“ Und zwar noch in diesem Jahr.

Union und SPD wollen ein neues und zunächst auf Freiwilligkeit basierendes Wehrdienstmodell einführen. Alle Männer ab 18 Jahren müssen laut Pistorius, der vermutlich Verteidigungsminister bleiben wird, künftig einen Fragebogen ausfüllen; Geeignete spricht die Bundeswehr dann an, ob sie einen Grundwehrdienst absolvieren wollen. „Wir gehen davon aus, dass wir mit einem attraktiven Wehrdienst genügend Freiwillige gewinnen werden“, sagte Pistorius. „Sollte das eines Tages nicht der Fall sein, wird zu entscheiden sein, junge Männer verpflichtend einzuberufen.“ Er gehe aber nicht davon aus, dass das in den nächsten Jahren notwendig sein werde, sagte er dem Spiegel.

Die Wehrpflicht war in Deutschland im Juli 2011 ausgesetzt worden. Das kam einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich, denn es wurden auch alle nötigen Strukturen aufgelöst – obwohl die Wehrpflicht für Männer wieder auflebt, wenn der Spannungs- und Verteidigungsfall eintritt. SPD und Union seien sich einig, dass die Bundeswehr inklusive Reserve größer werden müsse, sagte Pistorius. Allerdings gebe es nicht mehr die gleichen Kapazitäten wie vor 30 Jahren. Es fehlten Betten, Kasernen, Ausbilder und Material. Er erwartet, dass es im ersten Jahr etwa 5000 Wehrdienstleistende zusätzlich geben werde.

Was SPD und Union in der Verteidigungspolitik planen – ein Überblick von Daniel Brössler und Georg Ismar (SZ Plus):