Mark Rutte: Nato-Generalsekretär warnt vor russischem Angriff auf Rest Europas | ABC-Z

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat vor den Ambitionen des
russischen Staatschefs Wladimir Putin gewarnt. Dieser wolle “die Ukraine von der
Karte tilgen” und sich dann andere Teile des Kontinents vornehmen, sagte Rutte in
einer Grundsatzrede in der Denkfabrik Carnegie Europe in Brüssel. Die Menschen
in Europa sollten sich darauf gefasst machen, dass Russland in Europa “Schwärme
von Drohnen” einsetzen könnte, wie es dies mit tödlichen Folgen schon in der
Ukraine tue. Darauf müssten die Europäer mit einer drastischen Erhöhung ihrer
Verteidigungsausgaben antworten.

Rutte erinnerte an die russischen Eskalationsstufen der
vergangenen Jahre: den russischen Angriff auf Georgien im Jahr 2008, die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 und die groß angelegte Invasion in
die Ukraine vor fast drei Jahren. “Wie viele Weckrufe brauchen wir noch? Wir
sollten zutiefst beunruhigt sein. Ich weiß, dass ich es bin”, sagte Rutte. Russland
bereite sich auf eine langfristige Konfrontation vor, “mit der Ukraine und mit
uns”.

Weiter warf Rutte Russland eine Serie von “feindseligen
Aktionen” gegen Nato-Verbündete vor, darunter Cyberangriffe, Attentate, eine
Explosion in einem tschechischen Munitionslager und Störungen von GPS-Signalen im baltischen Raum. “Diese Attacken sind nicht nur Einzelfälle. Sie sind das
Ergebnis koordinierter Aktionen, die unsere Gesellschaften destabilisieren und
uns davon abhalten sollen, die Ukraine zu unterstützen”, sagte Rutte. Ziel
Russlands sei, “unsere Abschreckung zu unterlaufen und die Front an unsere Tür
zu bringen”.

Verteidigungsausgaben müssen laut Rutte steigen

Rutte kritisierte, dass Nato-Staaten zu wenig für
Verteidigung ausgäben. Zwar seien die Verteidigungsausgaben in Europa stark gestiegen. So dürften 23 Mitgliedsstaaten der
Allianz das Nato-Ziel erreichen, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts ins
Militär zu stecken. Doch: “Ich kann Ihnen sagen, dass wir weitaus mehr brauchen
werden als zwei Prozent”, sagte der Nato-Chef. Die russischen Militärausgaben dürften ihm zufolge im kommenden Jahr sieben bis acht Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmachen.

Zehntausende Soldaten der Nato seien in hoher Bereitschaft, falls
deren Einsatz für die Verteidigung von Territorium der Allianz nötig werden
sollte, sagte Rutte weiter. Im Großen und Ganzen sei die Abschreckung fürs Erste gut. Jedoch mache er sich Sorgen um die Zukunft. “Wir sind nicht auf das
vorbereitet, was in vier bis fünf Jahren auf uns zukommt. Die Gefahr bewegt
sich mit voller Geschwindigkeit auf uns zu. Was in der Ukraine geschieht, kann
auch hier passieren.”