Geopolitik

Ukraine-Krieg: ++ Von der Leyen kündigt „Wiederbewaffnung Europas“ an ++ Liveticker | ABC-Z

Europa will in der Sicherheitspolitik weniger abhängig von den USA werden. Ursula von der Leyen stellt höhere Rüstungsausgaben in Aussicht. Friedrich Merz lobt Keir Starmer und Emmanuel Macron. Alle Entwicklungen im Ticker.

Seit drei Jahren führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premierminister Keir Starmer schlagen eine einmonatige Waffenruhe für die Ukraine vor, nachdem US-Präsident Donald Trump ein Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj abgebrochen hatte.

Alle Entwicklungen zum Ukraine-Krieg im Liveticker:

21:46 Uhr – Merz dankt Frankreich und Großbritannien für Friedensplan

CDU-Chef Friedrich Merz dankt Keir Starmer und Emmanuel Macron für ihre Friedensbemühungen. „Vielen Dank für Ihre Führung, um einen dauerhaften und gerechten Frieden in der Ukraine zu erreichen“, schrieb Merz auf X. Ihre Bemühungen seien ein Schlüssel, um Brücken über den Atlantik zu bauen. „Wir müssen geeint bleiben in unserem Ziel, Russlands Angriffskrieg zu beenden.“

21:44 Uhr – Macron und Starmer schlagen einmonatige Waffenruhe vor

Frankreichs Emmanuel Macron und Großbritanniens Keir Starmer schlagen eine einmonatige Waffenruhe für die Ukraine vor. Die Waffenruhe sollte „in der Luft, auf den Meeren und bei der Energieinfrastruktur“ gelten, sagte Macron der Zeitung „Le Figaro“.

19:57 Uhr – Von der Leyen kündigt Plan zur „Wiederbewaffnung Europas“ an

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt einen Plan zur „Wiederbewaffnung Europas“ in Aussicht. Das Vorhaben zur Stärkung der europäischen Sicherheit werde sie in der kommenden Woche bei einem EU-Gipfel in Brüssel präsentieren, sagte sie zum Abschluss des Ukraine-Gipfels in London.

„Wir alle haben verstanden, dass es nach einer langen Zeit der Unterinvestitionen nun von größter Bedeutung ist, die Verteidigungsausgaben über einen längeren Zeitraum zu erhöhen. Es geht um die Sicherheit der Europäischen Union“, sagte von der Leyen. Der Plan könne etwa zur Entwicklung fortschrittlicher Luftabwehrsysteme beitragen.

Mit Blick auf die Zukunft der Ukraine sagte sie, Sicherheitsgarantien seien von äußerster Wichtigkeit. Die Ukraine müsse in eine Position der Stärke versetzt werden, damit sie die Mittel habe, sich zu rüsten und selbst zu verteidigen. Es gehe darum, die Ukraine in ein „stählernes Stachelschwein zu verwandeln, das für potenzielle Invasoren unverdaulich ist“.

19:29 Uhr – König Charles III. empfängt Selenskyj

Wolodymyr Selenskyj ist am Abend vom britischen König Charles III. empfangen worden. Der Besuch ist ein Signal der Unterstützung und der Solidarität des Königshauses mit der Ukraine. Premierminister Keir Starmer hatte Donald Trump am Donnerstag ein von König Charles unterschriebenes Einladungsschreiben überbracht.

18:37 Uhr – Scholz stellt weitere Ukraine-Unterstützung in Aussicht

Kanzler Olaf Scholz versichert der Ukraine nach dem Sondergipfel deutlich die Unterstützung: „Sie ist das angegriffene Land, Opfer der russischen Aggression“, sagte Scholz. Und weiter: „Das ist die Wahrheit, die unverändert für alle ganz klar ist.“ Und das bedeute natürlich auch, dass entsprechend gehandelt werden müsse. Klar sei, dass Deutschland die Ukraine weiter finanziell und mit militärischen Mitteln unterstützen müsse.

18:28 Uhr – Starmer kündigt Lieferung von 5000 Luftabwehrraketen an

Großbritannien will 1,6 Milliarden Pfund (mehr als 1,9 Milliarden Euro) aufwenden, um der Ukraine 5.000 Raketen zur Luftverteidigung zu liefern. Das kündigte Premierminister Keir Starmer an.

Er sehe Europa an einem Scheideweg. Es sei nicht mehr der Moment, nur zu reden, sagte Starmer, es sei an der Zeit zu handeln, Verantwortung zu übernehmen und Führung zu zeigen. Die Spitzenpolitiker vereinbarten, dass eine Gruppe europäischer Nationen einen Friedensplan für eine Waffenruhe in der Ukraine ausarbeiten wird. Dieser soll dann mit den USA besprochen werden.

15:42 Uhr – Spitzenpolitiker treffen in London zu Ukraine-Gipfel ein

Zahlreiche westliche Staats- und Regierungschefs sowie die Spitzen von EU und Nato treffen in London zum Ukraine-Gipfel ein. Kanzler Olaf Scholz (SPD) schüttelte kurz Hände mit dem britischen Premier und Gastgeber Keir Starmer, als er beim Lancaster House in London eintraf. Deutlich herzlicher war der Empfang für Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron. Starmer umarmte ihn.

15:20 Uhr – Starmer: Trump will „dauerhaften Frieden“

Keir Starmer setzt trotz des öffentlichen Streits zwischen Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj auf einen dauerhaften Frieden in der Ukraine. Starmer sagte in einem Interview der BBC, es sei ihm unangenehm gewesen, das Treffen von Trump und Selenskyj am Freitag im Weißen Haus zu beobachten. Er habe Trump mehrmals gesprochen und ihn zweimal getroffen. Er sei überzeugt, dass Trump einen dauerhaften Frieden wolle. „Er will, dass die Kämpfe in der Ukraine ein Ende finden“, sagt Starmer.

dpa/AFP/AP/Reuters/sebe

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