Machtwechsel in Rheinland-Pfalz: CDU gewinnt, SPD-Riese geschrumpft | ABC-Z
Moritz J. Müller, Stefan Schlagenhaufer, Hans-Jörg Vehlewald
Berlin/Mainz – Machtwechsel nach 35 Jahren! Die CDU gewinnt laut Hochrechnungen in Rheinland-Pfalz, die SPD stürzt auf ein Rekordtief! CDU-Herausforderer Gordon Schnieder (50) kann den amtierenden SPD-Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (52 / 2,06 Meter groß) ablösen. Das ist historisch: Denn als die CDU zuletzt in dem Bundesland regierte, gab es noch kein Google, kein Amazon, kein iPhone und der Bundeskanzler hieß noch Helmut Kohl.
Erste Gratulantin: Schnieders Ehefrau Diane. Direkt auf der Bühne bei der CDU-Wahlparty gibt es innige Küsse. Das Ehepaar Schnieder ist glücklich verheiratet, hat drei Kinder.
Laut ARD-Hochrechnung fällt die SPD um rund neun Punkte auf nur noch 26 Prozent. Historische Schlappe! Die CDU gewinnt leicht hinzu und kommt auf rund 31 Prozent. Entsprechend Riesenjubel bei der Wahlparty der CDU in Mainz. Und Wahlsieger Schnieder gibt BILD direkt das erste Statement des Wahlabends: „Die CDU Rheinland-Pfalz ist wieder da! Es wird im rheinland-pfälzischen Landtag keine Mehrheit ohne die CDU geben. Die Aufgaben, die vor uns stehen, sind groß. Wir werden in der nächsten Landesregierung kämpfen für einen Wechsel in der Gesundheitspolitik, in der Bildungspolitik, in der Wirtschaftspolitik und in der Sicherheitspolitik. Wir wollen den Kommunen endlich wieder Gestaltungskraft geben.“ Und Schnieder gibt BILD und den Wählern ein Versprechen: „Wir werden hart für dieses Land arbeiten.“
Totenstille und Schockstarre dagegen bei der SPD: Der Ministerpräsidentenposten nach 35 Jahren ziemlich sicher futsch. SPD-General Tim Klüssendorf (34) frustriert: „Wir müssen die Flucht nach vorne wagen.“ Es gehe jetzt darum, Reformen für die arbeitende Mitte auf den Weg zu bringen. Personelle Konsequenzen schloss er aus.
Immerhin: Die Sozialdemokraten können darauf hoffen, als Juniorpartner in Mainz in eine CDU-geführte Regierung einzutreten.
Großer Jubel auch bei der AfD: Die Rechtsaußen feiern mit rund 20 Prozent ihren bisher größten Erfolg in einem westdeutschen Bundesland, haben ihr Ergebnis von 2021 mehr als verdoppelt. AfD-Chefin Alice Weidel (47) zufrieden: „Wir haben ein Rekord-Ergebnis eingefahren.“
Die Grünen verlieren gegenüber der letzten Wahl (2021) rund einen Prozentpunkt, kommen auf rund acht Prozent. Parteichefin Franziska Brandner: „Wir gehen jetzt wieder in die Opposition.“
Linke (4,5 %) und Freie Wähler (4 %) müssen am Wahlabend um ihren Einzug in den Landtag zittern. Die FDP landet bei miserablen zwei Prozent, muss damit aus Ampel-Regierung und Parlament ausziehen.
Wichtigste Themen für die Wähler bei der Wahl: Wirtschaft, soziale Sicherheit, Bildung und innere Sicherheit (Infratest dimap). Für die SPD war der Schlussspurt zum Wahltag dennoch eine gewaltige Aufholjagd! Schweitzer und seine Partei hatten seit Mitte der Wahlperiode weit hinter der CDU gelegen, teils um zehn Prozentpunkte. Dann die Endphase des Wahlkampfs, in denen die Spitzenkandidaten unablässig durch das Land tourten, Hunderte Auftritte absolvierten. Am Ende standen MP Schweitzer und sein Herausforderer Schnieder fast gleichauf.
