Verteidigung: Nato-Chef Rutte fordert mehr deutsche Ausgaben für Verteidigung | ABC-Z

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat von Deutschland höhere Verteidigungsausgaben und eine Steigerung der Rüstungsproduktion gefordert. „Die Deutschen haben seit dem Kriegsbeginn in der Ukraine viel richtig gemacht“, wird Rutte von der Bild am Sonntag zitiert. „Angesichts der Größe der deutschen Wirtschaft wollen wir natürlich, dass sie noch viel mehr tun.“ 

Deutschland müsse die Rüstungsausgaben erhöhen, sagte Rutte demnach weiter. „Das wird notwendig sein.“ Gleichzeitig müsse es die Produktion hochfahren, sagte der Niederländer. Das werde in den nächsten Monaten die Debatte in vielen europäischen Ländern sein. „Wir müssen uns auf Krieg vorbereiten. Das ist der beste Weg, um Krieg zu vermeiden.“

Ausgabenziel „viel, viel mehr als zwei Prozent“

Rutte begründete seine Forderung mit einer wachsenden Bedrohungslage. „Nicht nur die Situation mit Russland ist gefährlich, auch die Chinesen bauen ihre militärischen Fähigkeiten enorm aus.“ Alle Nato-Staaten – auch die USA – müssten deshalb mehr für die Verteidigung tun, sagte Rutte. Wie hoch das neue Ausgabenziel der Nato ausfallen werde, sei Gegenstand der Diskussionen. „Ich kann Ihnen aber eins versichern: Es wird viel, viel, viel mehr sein als zwei Prozent.“

Bereits im Dezember hatte Rutte Deutschlands Leistung gelobt und gesagt, er halte die Kritik des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an Olaf Scholz (SPD) für ungerechtfertigt. Scholz habe mit dafür gesorgt, dass Deutschland nach den USA an zweiter Stelle bei der militärischen Unterstützung der Ukraine stehe. Das sei ein Verdienst, für den auch die Regierung in Kyjiw dankbar sein könne. Zugleich rechnete Rutte in der Debatte über die Verteidigungsausgaben von europäischen Bündnisstaaten wie Deutschland mit neuem Druck durch den US-Präsidenten Donald Trump. „Er wird wollen, dass wir mehr tun“, sagte Rutte Ende 2024.

Druck von US-Präsident Trump

Zuletzt hat der Nato-Generalsekretär auf Trumps Forderungen reagiert und eine Liberalisierung der US-Verteidigungsindustrie vorgeschlagen. Trump könnte laut Ruttes Vorschlag den europäischen Partnern einen leichteren Zugang zu Waffensystemen der US-amerikanischen Rüstungsindustrie verschaffen. Hätten europäische Partner einen leichteren Zugang zu Waffensystemen der US-amerikanischen Rüstungsindustrie, könnte dies auch die Ausgaben der europäischen Verbündeten in den USA steigern, sagte Rutte Anfang Januar.

Anfang Januar hatte Trump gefordert, dass die Nato-Mitglieder künftig fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben sollten. Für Deutschland und viele andere würde dies bedeuten, dass sie ihre Verteidigungsausgaben mehr als verdoppeln müssten.