Liveblog Krieg in Nahost: Israels Armeechef billigt Ausweitung von Militäreinsatz nm Gaza | ABC-Z

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben die Vereinten Nationen unterrichtet, dass sie ausgesetzte UN-Sanktionen gegen Iran wieder einsetzen wollen, wenn Teheran bis Ende dieses Monats weder die Atomverhandlungen mit den USA fortsetzt noch zu einer Fristverlängerung des sogenannten Snapback-Mechanismus bereit ist. Das berichtete die „Financial Times“ am Mittwoch unter Verweis auf einen entsprechenden Brief der drei Außenminister.

Der Snapback ist Teil der UN-Resolution 2231, mit der das Atomabkommen von 2015 in Kraft gesetzt wurde. Die Resolution läuft Mitte Oktober aus, wenn sie nicht, wie von den Europäern vorgeschlagen, verlängert wird. Nur solange sie gilt, haben die drei Länder die Möglichkeit, jene UN-Sanktionen wieder einzusetzen, die im Rahmen des Abkommens ausgesetzt wurden. Als Bedingung für eine Verlängerung haben die Länder unter anderem eine Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) verlangt. In dem Brief heißt es, Iran sei bisher nicht auf den Vorschlag eingegangen, der Außenminister Abbas Araghchi im Juli bei einem Treffen in Istanbul unterbreitet wurde.

Der stellvertretende IAEA-Generaldirektor Massimo Aparo war am Montag nach Teheran gereist. Es war das erste Treffen in Iran seit der Bombardierung iranischer Atomanlagen im Juni durch Israel und die USA. Anschließend hatte Iran die Kooperation mit der Wiener Behörde offiziell eingestellt. Aparo erhielt laut Teheran keinen Zugang zu Atomanlagen. Über den Inhalt der Gespräche wurde nichts bekannt.