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Lindner warnt im Bericht aus Berlin vor “Ampel-Light” | ABC-Z

Stand: 10.11.2024 18:44 Uhr

“Ich bin Experte für SPD und Grüne”, sagt Ex-Finanzminister Lindner. Im Bericht aus Berlin warb er für sich und seine FDP als Koalitionspartner einer möglichen CDU-geführten Regierung. Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün – das sei “Ampel-Light”.

Der Kanzler hat ihn als Finanzminister entlassen und damit das Ende der Ampelkoalition besiegelt: Christian Lindner ist “nur” noch FDP-Chef und Oppositionspolitiker. Im Bericht aus Berlin machte Lindner deutlich, dass er nach der vorgezogenen Bundestagswahl gern wieder Finanzminister werden möchte. “Ich möchte auf das Geld der Bürgerinnen und Bürger aufpassen”, sagte er in Richtung Union.

Aus Sicht Lindners ist eine CDU-geführte Regierung nach der Wahl so gut wie sicher. Die Frage sei aber, mit welchem Koalitionspartner. “Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün – das wäre eine Ampel-Light”, sagte der FDP-Chef. Das sei kein Aufbruch, fügte er hinzu und warb damit für sich und seine Partei als Koalitionspartner. CSU-Chef Markus Söder hatte sich zu Lindners zukünftigen politischen Ambitionen skeptisch geäußert und ihm zu einer Auszeit geraten. Lindner dazu: “Ich bin Experte für SPD und Grüne.”

Zweistelliges FDP-Ergebnis als Ziel

Der Ex-Finanzminister ist bereits im Wahlkampfmodus. “Der Wahlkampf hat de facto jetzt schon begonnen”, sagte er und sprach von einer Richtungsentscheidung für Deutschland. Die FDP gehe eigenständig in den Wahlkampf, er peile ein zweistelliges Ergebnis für seine Partei an. In Umfragen liegt die FDP derzeit unter der Fünf-Prozent-Hürde und muss um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen.

Auf die Frage, ob er in der Ampelkoalition auch Fehler gemacht habe, sagte Lindner: Sein Fehler sei gewesen, nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im November 2023 nicht darauf bestanden zu haben, den Koalitionsvertrag neu zu verhandeln. Weiter wollte er sich nicht an den Ex-Koalitionspartnern abarbeiten, auch nicht an Olaf Scholz. Lindner betonte lediglich: “Die FDP hat die Gespräche nicht abgebrochen” – und gab damit die Schuld für das Ampel-Aus weiter.

Lindner drängte erneut auf einen baldigen Wahltermin. Der Bundeskanzler solle den Weg dafür frei machen. Damit liegt der FDP-Chef auf Linie mit der Union, die ebenfalls möglichst schnell neu wählen will. Auch aus den Reihen der Grünen mehren sich inzwischen Stimmen für einen zügige Neuwahl.

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