Kuleba scheidet wider Willen aus: Andrij Sybiha ist neuer ukrainischer Außenminister | ABC-Z
Kuleba scheidet wider Willen aus
Andrij Sybiha ist neuer ukrainischer Außenminister
05.09.2024, 14:55 Uhr
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Die große Kabinettsumbildung in der Ukraine verursacht Unruhe. Der bisherige Außenminister Kuleba soll neue Aufgaben bekommen, soll darüber aber nicht glücklich sein. Nachfolger wird sein Vize Sybiha – ein anerkannter und erfahrener Diplomat.
Das ukrainische Parlament hat am Donnerstag der Ernennung von Andrij Sybiha zum neuen Außenminister des Landes zugestimmt. “Erste Ernennung – Andrij Sybiha zum Außenminister der Ukraine”, erklärte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak bei Telegram. 258 Abgeordnete stimmten demnach für die Ernennung des bisherigen Stellvertreters des zurückgetretenen Außenministers Dmytro Kuleba. Dieser war zuvor offiziell vom Parlament des Amtes enthoben worden.
Am Mittwoch hatte Kuleba im Zuge einer Regierungsumbildung seinen Rücktritt eingereicht. Insgesamt stimmten 240 Parlamentarier für Kulebas Entlassung, für einen Beschluss hätte eine Mindestanzahl von 226 Stimmen gereicht. Nach Angaben der Abgeordneten war Kuleba selbst bei der Abstimmung nicht anwesend.
Kuleba war seit 2020 im Amt. Der 43-Jährige ist in seiner Heimat äußerst beliebt und international bekannt. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 warb er bei zahlreichen Auslandsreisen um Unterstützung für sein Land und setzte sich für Sanktionen gegen Moskau ein.
Selenskyj erhofft sich “neue Energie”
Sein Rücktritt erfolgte gegen seinen Willen, wie aus Regierungskreisen verlautete. Es machen Spekulationen die Runde, dass Kuleba mit der Aufgabe betraut werden könnte, die Bemühungen der Ukraine um einen möglichst baldigen NATO-Beitritt zu lenken.
Kulebas bisheriger Vize Sybiha ist bislang zwar weniger bekannt als sein Vorgänger, ist aber ein diplomatisches Schwergewicht. Unter anderem amtierte er von 2016 bis 2021 als Botschafter in der Türkei. Ihm wird zudem nachgesagt, loyaler gegenüber dem Leiter des Präsidialamts, Andrij Jermak, zu sein.
Nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj soll die Kabinettsumbildung für “neue Energie” sorgen. Bereits am Dienstag hatte der Fraktionschef der Regierungspartei Diener des Volkes, David Arachamia, mitgeteilt, dass mindestens sechs Regierungsvertreter ihren Rücktritt eingereicht hätten. Zu ihnen gehörten die Minister für Strategische Industrien, Justiz und Umweltschutz.
