Wehrdienst-Debatte: Pistorius besteht auf umfassender Musterung und stellt sich gegen Los | ABC-Z
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besteht weiter darauf, junge Menschen nach Eignung und Motivation für den Wehrdienst auszuwählen. Ein Losverfahren lehnt er ab, auch wenn sich nicht genügend Freiwillige finden. Damit widerspricht er erneut Politikern von SPD und Union, die vorgeschlagen hatten, dass Männer für eine Musterung ausgelost und dann gegebenenfalls zwangsweise zur Bundeswehr eingezogen werden sollten.
Kurz vor neuen Bundestags-Verhandlungen
zum Thema bekräftigte Pistorius, dass er statt auf ein Losverfahren auf eine umfassende Musterung setzen wolle, bei der nach Qualifikation und Motivation entschieden werde. Ein Losentscheid könne als Willkür empfunden werden, wenn dadurch einige Männer zum Wehrdienst gezwungen werden und andere nicht, sagte er. Wichtig
sei, dass man ab Mitte 2027 ganze Jahrgänge mit Blick
auf einen möglichen Verteidigungsfall mustere. “Wir hätten dann
keine Zeit, nachzumustern, sondern müssten wissen, wer etwa als
Heimatschützer einsatzfähig ist und wer nicht”, sagte er.
Der Gesetzentwurf von Pistorius sieht vor, dass zunächst
alle 18-jährigen Frauen und Männer angeschrieben werden, ob sie
freiwillig mindestens sechs Monate Dienst leisten. Männer müssen
demnach den Fragebogen ausfüllen und zurückschicken, der dann
bereits ein Teil der Musterung ist. Frauen können es. Finden
sich pro Jahrgang nicht ausreichend Rekruten, können Männer
zwangsweise eingezogen werden. Voraussetzung ist dem Entwurf
zufolge aber ein Regierungs- und ein Bundestagsbeschluss.
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