Kriegstüchtig: Pistorius lässt Pläne für neue Wehrpflicht weiter vorbereiten | ABC-Z
Mit dem Ende der Ampel ist klar, dass die vorgeschlagene Wehrpflicht zunächst nicht kommen wird. Der Verteidigungsminister lässt die Reform trotzdem weiter vorbereiten.
© Christopher Neundorf/EPA-EFE
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt seine Pläne für eine neue Wehrpflicht unabhängig vom Ende der Ampelkoalition weiter vorbereiten. Zwar sei “durch das Auseinanderbrechen der Regierungskoalition mit einem
Inkrafttreten des Gesetzes nicht mehr in dieser Legislaturperiode zu
rechnen”, hieß es in einer Weisung des Ministers an die entsprechenden Abteilungsleiter. “Ungeachtet dessen sind wir angewiesen, die Parameter zur
Einführung eines neuen Wehrdienstes weiter auszuplanen und gemeinsam mit
der Umsetzung zu beginnen.”
Schon für das kommende Jahr haben Militärplaner konkrete Zielzahlen für den Aufbau einer
deutlich verstärkten Reserve der Bundeswehr genannt. Diese soll vor allem aus künftigen neuen Wehrdienstleistenden bestehen. In dem Schreiben des Ministers wird darum gebeten, den
Haushaltsbedarf festzustellen, Abläufe für Sicherheitsüberprüfungen oder
auch eine Aussetzung zu prüfen und eine Wiedernutzung verfügbarer
Infrastruktur zu untersuchen.
Am Morgen vor dem Scheitern der Ampelkoalition hatte die Bundesregierung
gesetzlichen Änderungen für die Einführung eines neuen Wehrdienstes in
Deutschland zugestimmt. Pistorius beabsichtigt, wieder eine
Wehrerfassung und eine Auskunftspflicht
für junge Männer einzuführen. Demnach sollen junge Männer künftig Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst geben. Der Union gehen die Pläne des Verteidigungsministers nicht weit genug.
