Syrien: De-facto-Herrscher Al-Scharaa zum Übergangspräsidenten Syriens ernannt | ABC-Z
Ahmed al-Scharaa ist zum Übergangspräsidenten Syriens ernannt worden. Wie die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana mitteilte, wurde bei einem hochrangigen Treffen in Damaskus beschlossen, dass Al-Scharaa in der Übergangsphase die Aufgaben des Staatschefs übernehmen soll. Er war schon vor der Entscheidung und seit dem Sturz des Diktators Baschar al-Assad der De-facto-Herrscher im Land gewesen.
Al-Scharaa, früher unter seinem Kampfnamen Abu Mohammed al-Dschaulani bekannt, ist Anführer der sunnitisch-islamistische Organisation Haiat Tahrir al-Scham (HTS). Diese führte im Dezember den Sturz des Langzeitherrschers Assad maßgeblich herbei. HTS ging aus der Al-Nusra-Front hervor, einem Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Seit dem Machtwechsel in Syrien gibt sich der frühere Militärkommandeur betont moderat.
Die De-facto-Herrscher erklärten auf einer Konferenz in Damaskus, dass sie die Verfassung von 2012 außer Kraft setzen. Das Parlament der alten Regierung wird aufgelöst, ebenso sollen die Streitkräfte neu organisiert werden. Auch mit der alten Regierung verbundene Sicherheitsorgane werden offiziell aufgelöst. Die Baath-Partei des gestürzten Machthabers Assad, die ihre Arbeit in Syrien bereits eingestellt hat, sowie ihr angeschlossene Institutionen dürfen demnach nicht mehr tätig sein. Laut Sana wurde Al-Scharaa nun beauftragt, einen legislativen Rat für die Übergangsphase zu gründen, bis eine neue Verfassung ausgearbeitet worden ist.
Al-Kaida Ableger in Syrien löst sich offenbar auf
Nahezu zeitgleich mit dieser Entscheidung hat die mit Al-Kaida verbundene Gruppe Hurras al-Din in Syrien ihre Auflösung verkündet. Dies gehe auf eine Entscheidung des „Oberkommandos von Al-Kaida“ zurück und der Beschluss sei infolge „der Entwicklungen“ in Syrien erfolgt, hieß es in einer Erklärung der Gruppe. Die Organisation, die auf der US-Liste von Terrororganisationen steht, räumte damit erstmals ihre Zugehörigkeit zum internationalen Terrornetzwerk Al-Kaida ein.
Eine Rebellenallianz unter Führung der islamistischen HTS-Miliz hatte Anfang Dezember den langjährigen syrischen Machthaber Assad gestürzt. Die Islamisten übernahmen daraufhin die Macht in Damaskus. HTS war ursprünglich mit der Al-Nusra-Front verbunden, dem syrischen Ableger von Al-Kaida. HTS löste sich jedoch 2016 von der Al-Nusra-Front.
Syrien ist nach über einem Jahrzehnt Bürgerkrieg politisch zersplittert und konfessionell gespalten. Dennoch verbinden viele Syrerinnen und Syrer mit dem Machtwechsel die Hoffnung auf einen Neubeginn.
