Kommunalwahlen in Hessen: Wofür steht das BSW? | ABC-Z

Den einen ist der Kurs ihrer Partei zu links, den anderen zu rechts. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zerlegt sich mit seinem öffentlich ausgetragenen Richtungsstreit gerade vor aller Augen selbst. In Hessen hat dieser Streit nun ein erstes prominentes Opfer gefunden. Der Ko-Vorsitzende Oliver Jeschonnek hat seinen Rücktritt erklärt.

Streit in der Führungsebene ist für eine Partei nie gut. In diesem Fall ist er besonders gefährlich, denn er ist das Signal einer inneren Zerrissenheit der Partei. Durch den Rücktritt wenige Monate vor der Kommunalwahl – im Frühjahr wird in Hessen gewählt – dürfte sich die ohnehin schwere Ausgangslage des BSW zusätzlich verschlechtern. Denn warum sollten Wähler einem Bündnis ihre Stimme geben, von dem sie nicht wissen, wofür es steht? Zumal sich die Partei selbst nicht darauf einigen zu können scheint.

Jeschonnek sagt von sich selbst, er sei ein sozial eingestellter Mensch mit konservativen Überzeugungen. Er beschreibt sich in seinem Rücktrittsschreiben an die Mitglieder als „verantwortungsbewussten Unternehmer“ und Familienvater, der sich um die Bedrohung der ökologischen Lebensgrundlagen sorgt. Er wirft Teilen seiner Partei vor, den Kurs der „unideologischen Vernunft“ infrage zu stellen. Dazu zählen für ihn auch ausdrücklich wirtschaftliche Fragen, sagt der Unternehmer. Auch in seinem Frankfurter Kreisverband gebe es Kräfte, die eine breite politische Ausrichtung des BSW infrage stellen.

Während Mitglieder wie Jeschonnek an einer inhaltlichen Breite ihrer Partei interessiert sind, arbeiten andere an einer Polarisierung. Das Grundproblem ist, dass die Partei quasi als Ausgründung aus der Linkspartei hervorgegangen ist, in ihrer Agenda aber einen deutlich breiteren inhaltlichen Kurs beansprucht, den viele Mitglieder jedoch offenbar nicht mittragen können oder wollen. Das ist eine Zerreißprobe, die für den Moment kaum lösbar scheint.

Das Problem ist: Man weiß nicht mehr so recht, wofür diese Partei steht. Ist sie links oder konservativ? Umweltbewusst oder unökologisch? Kämpft sie für eine starke Wirtschaft oder für Umverteilung? Will das BSW in Hessen Fuß fassen, muss es dringend Klarheit schaffen, wo es steht. Viel Zeit bleibt dafür nicht mehr.