Koalitionsgespräche von FPÖ und ÖVP in Österreich gescheitert | ABC-Z
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Über einen Monat hatten FPÖ und ÖVP über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt. Nun sind die Gespräche geplatzt. Die Parteien hatten sich vor allem über die Verteilung der Ministerien gestritten.
In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der in Teilen rechtsextremen FPÖ und der konservativen ÖVP gescheitert. Dies teilte FPÖ-Chef Herbert Kickl nach einem Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Wien mit. Er habe den Regierungsauftrag zurückgegeben, sagte Kickl.
Die Parteien hatten sich vor allem über die Verteilung der Ministerien gestritten, weil beide Seiten jeweils das Innen- und Finanzministerium übernehmen wollten.
Streit um Innenministerium
Beide Parteien beanspruchen das Innenministerium für sich. Zuletzt hatte die ÖVP vorgeschlagen, die Themen Migration und Asyl in ein eigenes FPÖ-geführtes Ministerium auszulagern. Doch dies wies die FPÖ zurück. Im Innenministerium seien die „Kernkompetenzen“ seiner Partei in den Bereichen Sicherheit und Asyl angesiedelt, argumentierte FPÖ-Chef Kickl in sozialen Medien. Die FPÖ hat der ÖVP im Gegenzug wichtige Agenden wie Außenpolitik, Wirtschaft, Infrastruktur und Verteidigung angeboten.
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