Kann Trump dann durchregieren?: Demokraten drohen Mehrheit im Senat zu verlieren | ABC-Z
Kann Trump dann durchregieren?
Demokraten drohen Mehrheit im Senat zu verlieren
11.10.2024, 22:19 Uhr
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Neben dem wohl mächtigsten Amt der Welt stehen am 5. November in den USA auch weitere Posten zur Abstimmung. Ein Drittel der Senatoren und das gesamte Repräsentantenhaus wird neu gewählt. Für die Demokraten könnte es dabei eine Niederlage mit gravierenden Folgen geben.
Den Demokraten droht mit der Wahl im November der Verlust der Mehrheit im US-Senat. Bisher ist deren Fraktion dort mit 51 Vertretern – darunter zwei Parteilose – den Republikanern, die 49 Sitze innehaben, knapp überlegen.
Bei der Wahl am 5. November wird ein Drittel der Senatssitze neu gewählt. Darunter auch mehrere, die die Demokraten wahrscheinlich an die Republikaner verlieren. Mit Jon Tester vertritt einer der besonders gefährdeten demokratischen Amtsinhaber bisher noch den Staat Montana und strebt eine vierte Amtszeit an.
Doch in dem konservativen und ländlichen Bundesstaat im Norden der USA liegt der republikanische Gegenkandidat Tim Sheehy laut einer Erhebung der “New York Times” und des Siena College deutlich vorne. Der Ex-Navy-Seal Sheehy kommt in der Befragung auf 52 Prozent, während Tester lediglich 44 Prozent erreicht. Der langjährige Amtsinhaber schneidet dabei noch deutlich besser ab als die demokratische Präsidentschaftskandidatin. Kamala Harris liegt in Montana 18 Prozentpunkte hinter Donald Trump. Der Ex-Präsident gewann hier auch 2020 bereits deutlich mit 57 Prozent der Stimmen.
Republikanern winkt Erdrutschsieg
Auch einen weiteren Senatssitz werden die Demokraten aller Voraussicht nach verlieren. In West Virginia hatte der konservative Demokrat Joe Manchin sich nicht erneut zur Wiederwahl gestellt. Jetzt droht in dem Kohlestaat ein Erdrutschsieg der Republikaner. Deren Kandidat führt in der jüngsten Umfrage von West Virginia Metro News mit 62 zu 28 Prozent.
Insgesamt sind sieben Senatssitze, die bisher Demokraten innehaben, umkämpft. Darunter auch Sitze in den Swing States Arizona, Michigan, Pennsylvania, Nevada und Wisconsins. Auch hier lassen die Umfragen sehr knappe Ergebnisse erwarten. Sollten die Demokraten auch einen von diesen Sitzen verlieren, wäre eine Mehrheit realistisch betrachtet nicht mehr zu erreichen.
Voraussichtlich wird die einzige Chance, die demokratische Mehrheit zu halten über ein Patt im Senat möglich sein. Dafür müsste Kamala Harris aber die Präsidentschaftswahl erringen. Bei einem Stand von 50 zu 50 Stimmen in der zweiten Kammer hätte der Vizepräsident – in diesem Fall dann Tim Walz – die entscheidende Stimme.
Demokraten könnten Repräsentantenhaus zurückerobern
Die Demokraten haben bei den in diesem Jahr zur Wahl stehenden Senatssitzen kaum Chancen, einen republikanischen Senator zu verdrängen. Einen Platz müssten sie jedoch erringen, falls sie lediglich West Virginia und Montana verlieren, um zumindest das Patt in der Kammer zu erreichen. Die besten Chancen bieten sich hierfür laut Umfragen wohl in Texas. Doch auch dort liegt der demokratische Kandidat derzeit noch vier Prozentpunkte hinter dem republikanischen Amtsinhaber Ted Cruz.
Sollte es den Demokraten nicht gelingen, einen republikanischen Sitz zu erobern oder entgegen den Erwartungen einen der umkämpften Sitze zu halten, könnte ihnen ein unangenehmes Szenario drohen. Sollte Donald Trump auch die Präsidentschaftswahlen gewinnen und gleichzeitig seine Partei die Mehrheit im Repräsentantenhaus halten, könnten die Republikaner durchregieren (“unified government”).
Allerdings ist die bisherige Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus nur hauchdünn. Die Demokraten müssten, um die 2022 verlorene Mehrheit zurückzugewinnen – neben ihren bisher 214 Sitzen – nur vier weitere gewinnen.
