Julia Klöckner – Button-Verbot im Bundestag? – Politik | ABC-Z

Das Präsidium des Bundestags will erreichen, dass Abgeordnete im Plenarsaal keine Anstecker mit politischen Bekenntnissen und Botschaften mehr tragen. Eine Ausnahme sollen die drei dort groß zu sehenden Symbole sein, also der Bundesadler, die Bundesflagge sowie die Flagge der Europäischen Union. „Die Debatte wird im Plenum über das Wort geführt und ausschließlich über das Wort“, heißt es in einem Schreiben von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) an die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic. Diese hatte Klöckners Idee kritisiert und gewarnt, dass „kleinteilige Ansagen und Direktiven wie diese eher einen Kulturkampf triggern als zu einer Konzentration auf die Debatte mit Rede und Gegenrede führen“.