Jahrestag 7. Oktober: Frankfurt verbietet Pro-Palästina-Demo | ABC-Z

Die Veranstaltung war von Palästina-Aktivisten unter dem Titel „Für ein freies Palästina – Der Sieg gehört der Gerechtigkeit“ angemeldet worden. Danach hatte es von mehreren Seiten, unter anderem dem Antisemitismusbeauftragten des Landes, Uwe Becker, Kritik daran gegeben.

„An diesem Tag vor einem Jahr geschah der größte Massenmord an Juden seit der Schoah. Diese Kundgebung ausgerechnet am 7. Oktober, dem Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs, anzumelden, ist eine extreme Provokation, die wir zutiefst verurteilen“, betonen der Oberbürgermeister und die Ordnungsdezernentin.

In der Verbotsverfügung wird die Kundgebung verboten und auch erklärt, dass unter die Absage auch Ersatzveranstaltungen fallen, sofern sie die öffentliche Sicherheit gefährden könnten. In der Abwägung zwischen der Gewährung des Demonstrationsrechts und dem Ziel , die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrecht zuerhalten, indem Straftaten und körperliche Auseinandersetzungen verhindert werden, sei in diesem Fall letzterem Vorrang zu gewähren.