Jahresrückblick für München: Mega-Demo gegen rechts, Ikea übernimmt Arcaden, Rathaus-Zoff – München | ABC-Z
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Wie viele Menschen am 21. Januar auf die Ludwig- und Leopoldstraße kamen, weiß niemand genau, die Schätzungen pendelten sich bei 200 000 ein. Jedenfalls waren es so viele, dass nicht nur der geplante Demo-Zug abgesagt wurde. Die gesamte Versammlung wurde nach rund einer Dreiviertelstunde abgebrochen, aus Sicherheitsgründen. Weil sich die Veranstalter nicht auf Kritik an Rechtsextremen und AfD beschränkten, sondern allgemein „gegen rechts“ protestierten, von der Bühne herunter immer wieder auch die Ampel-Parteien und die CSU heftig angegangen wurden, gerieten anschließend die Organisatoren ihrerseits in die Kritik. Das Orga-Team war politisch links orientiert, Aktivisten der Klimabewegung „Fridays for Future“ und der Antifa beteiligten sich.
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Nur drei Wochen später, am 11. Februar, fand die nächste große Demo statt, diesmal als „Lichtermeer“. Trotz schlechten Wetters versammelte sich wieder eine sechsstellige Zahl von Menschen mit Lampen aller Art auf der Theresienwiese. Diese Demo, wieder maßgeblich von „Fridays“-Aktiven initiiert und organisiert, war vergleichsweise leise und fokussiert auf Kritik an Rechtsextremen, AfD, Rassismus und Antisemitismus. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), der auch vor dem Siegestor demonstriert hatte, zeigte sich anschließend begeistert: „Wahnsinn heute: Mehr als 100 000 Menschen auf der Theresienwiese! Danke München!“ Bernd Kastner
Bauern blockieren Mittleren Ring
Wer nach dem Weihnachtsurlaub Anfang Januar wieder mit dem Auto zur Arbeit in die Stadt fuhr, wurde erst einmal ausgebremst – von Tausenden Traktoren, die den Mittleren Ring blockierten. Aus Protest gegen drohende Subventionskürzungen durch die Bundesregierung, primär beim Agrardiesel, hatten Bauernverbände zur Aktionswoche aufgerufen. Zur zentralen bayerischen Demo auf dem Münchner Odeonsplatz waren so viele Bauern hergetuckert, dass die Parkplätze nicht reichten.
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Polizei und Veranstalter zählten zwischen acht- und zehntausend Menschen sowie 5500 bis 7000 Traktoren. Die wurden in Ludwig- und Leopoldstraße bis hinauf zur Münchner Freiheit abgestellt, schließlich musste auch die Theresienwiese als Parkplatz herhalten. Im Gegensatz zu mittelalterlichen Bauernaufständen verlief freilich alles friedlich. Joachim Mölter
Stadt muss Diesel-Fahrverbot verschärfen
Darf ich nun, oder nicht? Wer ein Dieselfahrzeug mit der Schadstoffnorm Euro-5 fährt, muss bangen, ob er oder sie künftig noch über den westlichen Teil des Mittleren Rings fahren darf. Am 21. März verurteilte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Stadt München zur Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid (NO₂) an der Landshuter Allee. Der liegt bei 40 Mikrogramm NO₂ pro Kubikmeter Luft und wird seit Jahren überschritten. Das vom Gericht geforderte Fahrverbot für Diesel Euro-5 will der Stadtrat aber vermeiden und führt stattdessen im Juni Tempo 30 zwischen Dachauer Straße und Donnersbergerbrücke ein.
Seither wird der Grenzwert im Monatsdurchschnitt zwar eingehalten, doch im Oktober bestätigt das Bundesverwaltungsgericht das Urteil vom März. Ob das Fahrverbot nun kommt, ist dennoch offen. Der Stadtrat will abwarten, wie der Durchschnittswert für das ganze Jahr 2024 ausfällt. Ende März 2025 könnte der Beschluss im Stadtrat fallen. Dann könnten zwischen Georg-Brauchle-Ring und der Auffahrt zur A96 Diesel-5-Autos ausgesperrt werden – mehr als ein Jahr nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs. Andreas Schubert
Propalästinensische Aktivisten campieren an der Uni
Der Nahostkonflikt mit all seinen blutigen Facetten war während des gesamten Jahres in München präsent. Das galt für die Bedrohung Israels durch das iranische Mullah-Regime ebenso wie für den syrischen Bürgerkrieg. Auf den Straßen sichtbar waren aber vor allem die Folgen des palästinensischen Hamas-Terrors und des anschließenden Kriegs in Gaza und Libanon.
Das lag hauptsächlich an zwei Gruppierungen – an einer linksextremen Splittergruppe und am Münchner Ableger des Netzwerks „Palästina spricht“. Gemeinsam organisierten sie Kundgebungen und Protestaktionen, vorwiegend an den Universitäten. Von Mai bis November errichteten sie gemeinsam ein Protestcamp auf dem Professor-Huber-Platz gegenüber der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU). Mit dem Ort sollte auch die Kritik an den Münchner Hochschulen deutlich gemacht werden, denen von den Protestierenden mangelnde Solidarisierung mit palästinensischen Studierenden sowie Unterstützung des Kriegs in Gaza vorgeworfen wurden.
Meinung Krieg in Nahost
:Der Israel-Palästina-Konflikt wird in München nicht gelöst werden – trotzdem muss die Stadt mehr tun
Bereits von Beginn an sahen sich die Campenden mit Vorwürfen des Antisemitismus konfrontiert. Ein Angriff auf das Camp, bei dem Flaggen und Banner in Brand gesetzt wurden, konnte rechtzeitig gelöscht werden. Verletzt wurde niemand. Der Täter hatte, so die Polizei, eine „muslimfeindliche Tatmotivation“. Als nach einem Bericht der SZ bekannt wurde, dass auch mutmaßliche Hamas-Terroristen als Redner im Camp zugeschaltet worden waren, mehrten sich die Stimmen, das Camp müsse aufgelöst werden. Wenige Tage später kamen die Protestierenden der Verlegung des Camps durch die Stadt zuvor, indem sie das Zeltlager freiwillig räumten.
Bei Kundgebungen stießen proisraelische und propalästinensische Demonstranten nicht selten aufeinander. Das zeigte sich vor allem rund um den Jahrestag des Hamas-Massakers am 7. Oktober. Während mehr als 8000 Menschen schweigend durch die Stadt zogen, um die Freilassung der nach Gaza verschleppten Geiseln zu fordern, wurden sie von Gegendemonstranten der Gruppierung „Palästina spricht“ als „Kindermörder“ und „Faschisten“ beschimpft und das Ende des jüdischen Staates gefordert.
Versuche, einen Dialog zu starten, kamen über Ansätze nicht hinaus. Ein Podium, auf dem der Generalsekretär der europäischen Rabbinerkonferenz und ein in München lebender palästinensischer Aktivist miteinander streiten sollten, wurde zunächst von der evangelischen Kirche abgesagt. Als es auf Initiative des früheren FDP-Bundestagsabgeordneten Hildebrecht Braun dann doch stattfand, verließ der Israeli auf Rat seiner Sicherheitsleute nach der Pause die Veranstaltung. Ein kleiner Hoffnungsschimmer: Zumindest zwei Münchner Vertreter der Schwesterreligionen Islam und Judentum können miteinander. Ende September begrüßte Rabbiner Shmuel Aharon Brodman in der Synagoge Imam Benjamin Idriz. Martin Bernstein, Katharina Haase
Grüne und SPD in der Dauerkrise
Dass die öffentliche Finanzkrise auf München durchschlagen wird, war keine Frage. Im Prinzip ging es die gesamte Amtsperiode nur darum: Wann wird es passieren? Nun steht fest: Das Jahr 2024 könnte den Wendepunkt markieren. Nur mit einem Sparpaket von 200 Millionen Euro und damit harten Einschnitten schaffte es der Stadtrat, einen gesetzeskonformen Haushaltsplan für 2025 aufzustellen. Dazu wird es drastische Abstriche bei den Investitionen der Stadt geben, trotzdem soll die Verschuldung bis 2028 auf fast zwölf Milliarden Euro anwachsen.
Münchens Finanzdilemma
:Wie die Stadt plant, ohne Kündigungen 1150 Stellen abzubauen
München muss sparen, auch beim Personal: Viele genehmigte Stellen sollen deshalb doch nicht besetzt werden. Gegen den Plan aber rührt sich Kritik.
Die Stadt kürzte schon für 2025 in der Verwaltung in allen Bereichen die Budgets. Mit am härtesten traf es die Kultur, die sich heftig und laut wehrte. Die Intendanten Barbara Mundel (Kammerspiele) und Christian Stückl (Volkstheater) sprachen sogar von drohender Insolvenz ihrer Häuser. Letztlich konnten sie den Sparzwang bei sich deutlich mildern.
Der anschließende Streit in der Koalition aus Grünen/Rosa Liste und SPD/Volt zeigte beispielhaft, wie schlecht und gereizt das Klima in der Stadtregierung das ganz Jahr über war. Beide Seiten beanspruchten die Rettung der Kultur für sich. So wenig einig präsentierte sich die Stadtratsmehrheit auch beim Bau von Radwegen, bei der Wahl der Referenten, bei der Heizungswende oder der Weiterführung der Messe IAA Mobility.
Politik in unruhigen Zeiten
:Das Wackelbündnis im Rathaus
In Berlin ist die Streit-Koalition geplatzt. Auch in München geraten sich Rot und Grün immer wieder in die Haare. Droht hier ein ähnliches Szenario?
Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) weigerte sich mehr oder weniger das ganze Jahr über, am wöchentlichen Spitzentreffen der Koalition teilzunehmen. Die Grünen wiederum stellten wochenlang alle Gespräche mit der SPD ein, weil sie ihren Koalitionspartner für das Beinahe-Scheitern ihres Stadtrats Florian Roth bei der Wahl zum Kulturreferenten verantwortlich machten. Erst in den letzten Wochen des Jahres, nach dem erfolgreichen Kraftakt für einen gemeinsamen Haushalt, besserte sich die Stimmung. Heiner Effern
OB-Kandidaten formieren sich
Es ist noch mehr als ein Jahr hin bis zur nächsten Kommunalwahl, aber die drei wichtigsten Parteien der Stadt haben schon 2024 ihre Kandidaten fürs Oberbürgermeisteramt in Position gebracht. Als erste Partei präsentierte die CSU bereits im Juli ihren Mann: Clemens Baumgärtner. Der 48-Jährige ist als Wirtschaftsreferent und mithin Wiesn-Chef bekannt. Zudem hat er gerade den umfangreichsten Konzertsommer der Stadtgeschichte verantwortet, unter anderem mit zehn Adele-Auftritten im August auf dem Messegelände in Riem.
Kurz vor Weihnachten nominierten die Grünen ihren Bewerber, mit einer Zustimmung von 99 Prozent bei geheimer Wahl: Dominik Krause. Der 34-Jährige ist seit Herbst 2023 Zweiter Bürgermeister und will im Frühjahr 2026 an die erste Stelle rücken.
Dort thront der SPD-Mann Dieter Reiter. Den hat seine Partei zwar formal noch gar nicht zum Kandidaten gekürt, aber das gilt nur als Formsache. Nachdem Bayerns Ministerpräsident Markus Söder 2023 die Altersgrenze für Kommunalpolitiker aufgehoben hat, hat der 66 Jahre alte Reiter mehrmals sein Interesse bekundet, in eine weitere Amtsperiode zu starten. Und einen potenziellen Nachfolger muss die SPD erst noch aufbauen. Joachim Mölter
Neue Gesichter in der Stadtregierung
Einer der mächtigsten Männer in der Münchner Verwaltung zu werden, hat natürlich einen Reiz. Doch als Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) seinen neuen Referenten für Arbeit und Wirtschaft und damit den künftigen Wiesn-Chef erstmals vorstellte, erregte das über die Stadt hinaus Aufsehen. Kein Geringerer als der amtierende Oberbürgermeister von Ingolstadt, Christian Scharpf (SPD), wird zum 1. März 2025 nach München wechseln. Er wolle mehr Zeit mit seiner immer noch in der Landeshauptstadt lebenden und arbeitenden Frau und den vier Kindern verbringen, sagte er. Am 23. Oktober wurde Scharpf vom Stadtrat gewählt.
In einer historischen, weil einmalig knappen Abstimmung wurde am gleichen Tag Stadtrat Florian Roth (Grüne) zum neuen Kulturreferenten gekürt. Mit einer einzigen Stimme Vorsprung setzte er sich im zweiten Wahlgang gegen Amtsinhaber Anton Biebl (parteilos) durch. Dafür konnte sich als dritte Bewerberin Stadtbaurätin Elisabeth Merk (parteilos) über ein wohl historisch deutliches Ergebnis freuen. 68 von 69 gültigen Stimmen bescherten ihr eine vierte Amtszeit als Chefin des Planungsreferats.
Bereits am 15. Mai wählte der Stadtrat Merks damalige Stellvertreterin Jacqueline Charlier (parteilos) zur neuen Kommunalreferentin. Ihre Vorgängerin Kristina Frank (CSU) wollte ebenfalls gerne eine weitere Amtszeit dranhängen. Die Grünen zeigten sich lange gesprächsbereit, doch die SPD bestand aus parteipolitischen Gründen auf einem Wechsel. Heiner Effern
Sport Scheck schließt, neuer Eigentümer für Kaut-Bullinger-Haus
Am 15. Juni endete ein Stück Münchner Einzelhandels-Geschichte: 1946 begann Otto Scheck in einem kleinen Geschäft am Färbergraben, Winterbekleidung zu verkaufen. 78 Jahre später schließt Sport Scheck seine Filiale an der Neuhauser Straße. Das Unternehmen war Teil von René Benkos Signa-Konzern geworden und mit diesem in die Insolvenz gerutscht. Im März 2024 übernimmt der italienische Sportfachhändler Cisalfa Sport Scheck und gibt den Flagshipstore in München auf. Es heißt, man suche einen neuen Standort in der Innenstadt, daraus wird aber bis zum Jahresende nichts.
Auch sonst bleiben die Spuren der Benko-Pleite in der Innenstadt sichtbar. Beim riesigen ehemaligen Hertie/Karstadt/Galeria-Komplex am Hauptbahnhof und in der Schützenstraße geht nichts voran, der Baustopp an der Alten Akademie dauert seit mehr als einem Jahr an. Der Insolvenzverwalter und die Banken suchen neue Investoren, schließen für diese Immobilien aber 2024 keine Deals ab. Immerhin bekommen zwei andere Signa-Immobilien neue Eigentümer: Den ehemaligen Kaut-Bullinger an der Rosenstraße übernimmt der Münchner Unternehmer Erich Schwaiger, das Kaufhof/Galeria-Gebäude am Rotkreuzplatz kauft eine Tochterfirma der Landesbank Hessen-Thüringen. Sebastian Krass
Kommt Ikea mit einer Filiale nach München?
Kommt ein neuer Ikea nach München, vielleicht sogar in die Innenstadt? Immer wieder geistern Spekulationen dazu herum. Doch bisher ist Ikea im Großraum München vor allem mit großen Möbelhäusern präsent, in Brunnthal und Eching. Dort feiert der Konzern im Herbst das 50. Jubiläum seiner ersten Filiale in Deutschland. Daneben gibt es kleine Planungsstudios in den Riem-Arcaden und den Pasing-Arcaden.
:Ikea kauft die Pasing Arcaden
Für 388 Millionen Euro ersteht das Möbelhaus das Münchner Einkaufszentrum. „Nicht zum Spaß“, wie es heißt – offenbar bereitet der Konzern die Eröffnung einer großen Filiale im Westen der Stadt vor.
Doch entsteht dort vielleicht eine größere Präsenz von Ikea? Das erscheint durchaus möglich, denn im September kauft der schwedische Mutterkonzern Ingka Group das ganze Einkaufszentrum am Pasinger Bahnhof für 388 Millionen Euro. Und es heißt, Ikea überdenke sein Filialkonzept. Offiziell erklärt das Unternehmen, man glaube „an den Standort Pasing“ und wolle „auch zukünftig das bestmögliche Ikea-Erlebnis bieten“. Sebastian Krass
Wie München in Zukunft heizt
In diesem Jahr war München wieder mal wegweisend: Als erste deutsche Großstadt präsentierte die Kommune einen Wärmeplan. Auf den Häuserblock genau können Hausbesitzer, Wohnungsgesellschaften und Handwerker jetzt feststellen, wo welche Wärmeversorgung in Zukunft zu haben ist. Ob Fernwärme, Geothermie, dezentrale Netze – es gebe für jede Örtlichkeit „in aller Regel mehrere Alternativen“, sagte Umweltreferentin Christine Kugler beim Start der Informationskampagne.
Wärmewende in München
:“Das ist für den Endverbraucher gut”
Als erste deutsche Großstadt will München am Dienstag einen Wärmeplan beschließen. Doch was bedeutet das für Hausbesitzer? Und bekommt die Branche den Umbau überhaupt hin? Der Münchner Innungs-Obermeister über die Neuerung.
Der Wärmeplan „verpflichtet zu nichts“, versicherte sie, er sei „nur Orientierungsrahmen für künftige Investitionen“ bei der anstehenden Wärmewende. In München wird immer noch überwiegend mit Gas und Öl geheizt, aber nach aktueller Gesetzeslage soll spätestens 2045 Schluss sein mit fossilen Energien. Joachim Mölter
3500 Eltern zahlen höhere Kita-Gebühren
Für Münchner Familien mit kleinen Kindern war es ein turbulentes Jahr. Die Stadt wechselte zum neuen Kindergartenjahr die Förderung ihrer Kitas, dazu war sie von einem Gerichtsurteil gezwungen worden. Mit dem neuen Fördermodell waren viele Träger unzufrieden, sie kündigten an, aus der städtischen Förderung auszutreten und von den Eltern höhere Gebühren zu erheben. Für einen Krippenplatz rund 1200 Euro, mehrere Hundert Euro für einen Kindergartenplatz.
Kinderbetreuung in München
:“Meine Freundin und ich sparen jetzt für die Kita statt für den Urlaub”
Wegen des neuen Fördermodells der Stadt werden einige Einrichtungen ihre Preise im Herbst massiv erhöhen. Sieben Mütter und Väter erzählen, was es für sie bedeutet, wenn der Betreuungsplatz plötzlich rund 1000 Euro im Monat kostet.
Es wurde gestritten und protestiert, mit Kinderwagen und Trillerpfeifen standen Eltern vor dem Rathaus. Inzwischen ist klar, Kitas in München sind für rund 3500 Eltern deutlich teurer geworden, weil sich weniger Kitas als bisher am städtischen Fördermodell beteiligen. Die meisten Kitas aber sind auch weiterhin städtisch gefördert. Wer sich die teuren Gebühren nicht leisten kann, könne Wirtschaftliche Jugendhilfe beantragen, heißt es aus der Regierungskoalition. Das haben viele getan, sogar sehr viele: Die Anzahl der Anträge hat sich im Jahresvergleich verdoppelt. Kathrin Aldenhoff
Schiefe Töne vom Rathausturm
Täglich bestaunen Tausende Touristen auf dem Marienplatz, wie sich im Rathausturm bunte Figuren drehen und Glocken dazu erklingen. Die wenigsten werden bemerkt haben, dass die Melodien zuletzt etwas schief waren, aber Berufsmusikern fiel auf, dass etwa ein Cis zu hören war, wo ein C hätte ertönen sollen. Zurückzuführen war die Verstimmung im Rathaus auf die Ansteuerung der Glocken durch ein historisches, mechanisches Walzenspielwerk.
:Schräger die Glocken nie klangen
Sollten sich die Verstimmungen im Rathaus auf das berühmte Glockenspiel auswirken? Klingt es deshalb ein wenig schief? Sicher ist nur: Es ist kompliziert.
Je nach Temperatur dehnten sich die meterlangen Stahlzüge aus oder zogen sich zusammen – das übertrug sich auf die Klöppel, die auf die Glocken schlugen, und sorgte für Tonschwankungen. Nach einer längeren Modernisierung, während der die Melodien vom Band kamen, klingen die Glocken seit Juli wieder so, wie es sein soll. Jetzt schlägt ein Magnethammer zu, der mit elektrischen Impulsen angesteuert wird. Joachim Mölter